SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Lärm-Abgabe soll BBI-Akzeptanz in Kommunen erhöhen

13. Januar 2011

Klaus NessSPD-Generalsekretär Klaus Ness im LR-Interview
Im Juni 2012 sollen vom neuen Hauptstadt-Airport Berlin Brandenburg International (BBI) die ersten Flugzeuge starten. Jüngste Veränderungen der Flugrouten haben für heftige Proteste in den Anrainerkommunen gesorgt. Die von Fluglärm betroffenen Menschen sollen einen Ausgleich erhalten. Denn, wo immer die Flugrouten hinführen - es wird stets überproportional belastete Kommunen geben.

Brandenburger Kitas bleiben in Erfolgsspur

13. Januar 2011

Jutta Lieske, Sprecherin der SPD-Fraktion für Kita-Politik, hat die Nachricht von Bildungsminister Holger Rupprecht, dass der Betreuungsschlüssel inzwischen in allen Brandenburger Kita-Einrichtungen verbessert wurde, begrüßt. Sie erklärte: "Ich freue mich, dass inzwischen alle Brandenburger Kita-Einrichtungen von dem verbesserten Betreuungsschlüssel profitieren. Durch die vielen neuen Erzieherinnen und Erzieher können unsere Kleinsten individuell noch besser gefördert werden. Das stärkt unsere Kinder und verbessert ihre Chancen auf gute Bildung – und zwar unabhängig vom Einkommen der Eltern. Damit bleiben unsere Kitas in der Erfolgsspur."

SPD-Positionspapier zu BBI-Flugrouten

11. Januar 2011

Der SPD Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 10. Januar 2011 die Positionen der SPD Brandenburg zur aktuellen Flugroutendiskussion in einem Beschluss zusammengefasst. In dem Positionspapier werden ein transparentes Verfahren, das klaren Prioritäten folgt, eingefordert und Prämissen für die weitere Flugroutendiskussion formuliert. Wir veröffentlichen den Beschluss an dieser Stelle.

Neue Perspektive21 erschienen

04. Januar 2011

Im September 2008 erreichte die Wirtschafts- und Finanzkrise mit dem Zusammenbruch von Lehman ihren ersten Höhepunkt. In der Folge stürzte die deutsche Wirtschaft um bis dato nicht für möglich gehaltene fünf Prozent ab. Schon im Frühjahr 2009 haben wir uns in der Perspektive 21 erstmals mit den Lehren aus der Finanzkrise beschäftigt. Heute, gut zweiJahre nach dem dramatischen Herbst von 2008, haben wir die Wirtschaftspolitik erneut in den Mittelpunkt eines Heftes gerückt. Peer Steinbrück analysiert in seinem Beitrag sehr überzeugend, warum wir ein neues Wirtschaftsmodell brauchen - und wie dies aussehen kann. Ingo Singe und Christoph Thieme erklären anschaulich, warum gerade die Unternehmen mit einem hohen Maß an Mitbestimmung besonders gut durch die Krise gekommen sind und auch mit Fachkräftemangel besser umgehen können. Wie schädlich Ungleichheit und wie wichtig mehr Gleichheit für eine Gesellschaft ist, erläutert Rchard Wilkinson,der zusammen mit Kate Picket ein sehr lesenswertes Buch zu diesem Thema geschrieben hat. Und über die ersten Ergebnisse der neuen Brandenburger Förderstrategie "Stärken stärken" berichtet Michael Göbel. Das gesamte Heft finden Sie hier.

Guter Jahresabschluss trotz Wintereinbruch

04. Januar 2011

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Baer, hat den Jahresabschluss auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt positiv bewertet. Er sagte: "Das Jahr 2010 war ausgesprochen positiv. Daran konnte auch der starke Wintereinbruch, der saisonbedingt zu einem leichten Anstieg der Arbeitslosenzahlen geführt hat, nichts Grundlegendes ändern." Detlef Baer betonte weiter: "Dass wir trotz des extremen Wetters in Brandenburg fast 10.000 Arbeitslose weniger haben als vor einem Jahr, zeigt, wie robust unser Land mittlerweile aufgestellt ist."

Gabriele Theiß neue Landtagsabgeordnete

03. Januar 2011

Am 3. Januar ist Gabriele Theiss als Abgeordnete der SPD-Fraktion in den Brandenburger Landtag nachgerückt. Die 51-Jährige leitete vor ihrer Abgeordnetentätigkeit seit 1992 die Grundschule in Guteborn. Gabriele Theiss ist seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 1998 ist sie als ehrenamtliche Bürgermeisterin der Gemeinde Schwarzbach/Biehlen und als Kreistagsabgeordnete aktiv. Diese starke kommunalpolitische Verankerung will sie auch in ihre Arbeit als neue Abgeordnete einbringen. Darüber sieht sie sich auch als Sachwalterin ihrer Region in Potsdam: "Ich freue mich auf die große Herausforderung. Als Landtagsabgeordnete werde ich dafür sorgen, insbesondere den Süden Brandenburgs weiter zu stärken."

Matthias Platzeck zieht Jahresbilanz in der Superillu vom 23.12.2010

23. Dezember 2010

Von Jochen Wolff/Dirk Baller

Im ausführlichen SUPERillu-Interview zieht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) eine Bilanz des Jahres 2010 - und geht erstmals auf die Affäre um seinen Freund Rainer Speer ein, die Brandenburgs Landesregierung seit dem Sommer erschüttert.

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