SPD SPREE-NEISSE
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SPD Generalsekretär Klaus Ness erklärt: "Anwürfe des Stern sind haltlos"

02. März 2011

Klaus NessZu der heutigen Vorabmeldung des Stern erklärt SPD Generalsekretär Klaus Ness:
" Die Anwürfe in der Vorabmeldung des "Stern" gegen die SPD Brandenburg sind haltlos. Auf Wunsch mehrerer Unternehmer nach einem Gespräch mit Matthias Platzeck und Frank Walter Steinmeier hat der SPD Landesverband Brandenburg am 2. Februar 2009 ein Essen organisiert. Die Teilnahme an dem Essen war zu keinem Zeitpunkt mit der Bedingung einer Spende verknüpft. Eine veröffentlichungspflichtige Spende hat es in diesem Zusammenhang nicht gegeben.

Opposition ist mehr als Zeitungslesen

01. März 2011

Potsdam. Mike Bischoff, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, hat die Oppositionsparteien aufgefordert, zur Sacharbeit zurückzukehren. "Ordentliche Oppositionsarbeit ist mehr als nur das Lesen von Zeitungen und Beantragen von Sondersitzungen. Es gehört auch zur Pflicht der Opposition, sich mit den gesetzlichen Grundlagen und Hintergründen von Entscheidungen auseinanderzusetzen und nicht immer gleich ‚Skandal‘ zu rufen", sagte Bischoff nach der Sondersitzung des Haushalts- und Finanzausschusses.

"SPD-Unterbezirksvorstand für Langerwisch als OB-Kandidaten"

23. Februar 2011

Der Vorstand des SPD-Unterbezirks Brandenburg a. d. H. schlägt Norbert Langerwisch als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Herbst vor. Die Nominierung soll voraussichtlich auf einem Parteitag am 19. März erfolgen. Langerwisch ist SVV – Fraktionsvorsitzender und früherer Bürgermeister der Stadt. Er ist als leitender Polizeibeamter in Potsdam tätig. UB-Vorsitzender Holzschuher: "Mit Norbert Langerwisch haben wir einen hervorragenden Kandidaten, der die schweren Aufgaben in der Stadt anpacken wird. Tiemann ist mit ihrer auf Bauen ausgerichteten Amtszeit in einer Sackgasse angelangt. In den nächsten Jahren werden andere Themen dominieren. Die Erhaltung des sozialen Friedens, von Jugendclubs und kulturellen Einrichtungen, von guten Arbeits- und Lebensbedingungen für die Menschen der Stadt haben nun Vorrang. Hierfür stehen die Sozialdemokraten und Norbert Langerwisch.

Der Bund ist in der Pflicht

18. Februar 2011

Zu aktuellen Berichten über das geplante CCS-Gesetz des Bundes erklären Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck und Wirtschaftsminister Ralf Christoffers:
"Die Versorgung mit Energie ist ebenso wie Klimaschutz eine nationale Aufgabe und nimmt den Bund in die Pflicht. Klar ist: Ohne eine eindeutige und belastbare rechtliche Grundlage wird es in Deutschland weder weitergehende Forschung noch eine umfassende Nutzung dieser Technologien geben können. Da ist immer noch der Bund gefragt. Die CCS-Technologien sind für den Fortbestand des Industriestandortes Deutschland eine wichtige Option.

Schönbohm-Gebilde stürzt in sich zusammen

08. Februar 2011

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat sich von dem Ex-Innenminister und CDU-Ehrenvorsitzenden Jörg Schönbohm maßlos enttäuscht gezeigt. Zuvor hatte Jörg Schönbohm offen zugegeben, beim Transfer gestohlener Dateien des Laptops von Rainer Speer geholfen zu haben. Während die CDU-Fraktionsvorsitzende Saskia Ludwig zu dem Vorgang schweigt, sagte Ralf Holzschuher:

Martina Münch wird Bildungsministerin, Sabine Kunst neue Wissenschaftsministerin

27. Januar 2011

Die bisherige brandenburgische Wissenschaftsministerin und SPD-Landesvize Martina Münch wird Nachfolgerin des zurückgetretenen Bildungsministers Holger Rupprecht. Das gab Ministerpräsident Matthias Platzeck am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Potsdam bekannt. Das Wissenschaftsressort übernimmt die Präsidentin der Potsdamer Universität, Sabine Kunst.

Viele Verdienste für unser Land

27. Januar 2011

Ralf HolzschuherDer Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Holzschuher, hat den Entschluss von Holger Rupprecht, vom Amt als Minister für Bildung, Jugend und Sport zurückzutreten, mit Bedauern und Respekt zur Kenntnis genommen. Er sagte: "Holger Rupprecht hat sich seit 2004 als Minister um unser Land verdient gemacht. Dass so viele wichtige Reformen erfolgreich umgesetzt werden konnten, verdanken wir auch seiner tatkräftigen Arbeit. Er hat sich in seiner Zeit als Minister nicht nur bei Politikern, sondern insbesondere auch bei Lehrern, Eltern und Schülern hohen Respekt erworben. Ich bedaure sehr, dass ausgerechnet er, der immer bodenständig war und sich stets anständig verhalten hat, sich zum Ende seiner Amtszeit mit den bekannten Vorwürfen konfrontiert sah."

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