SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Entscheidung von Matthias Platzeck war richtig

07. Dezember 2010

In der heutigen Sitzung der SPD-Fraktion haben sich die Abgeordneten noch einmal ausführlich mit der Situation um Rainer Speer befasst. Rainer Speer wurde für seine großen Verdienste um Brandenburg und die SPD umfassend gewürdigt. Die entstandene Situation wurde mit großem Bedauern zur Kenntnis genommen.

Schüler-Bafög ab Januar 2011 für Kinder aus Hartz IV-Familien gesichert

02. Dezember 2010

Die Koalitionsfraktionen haben eine Änderung des Brandenburger Schüler-Bafög-Gesetzes beschlossen. "Mit der Änderung stellen wir sicher, dass Schüler, die Hartz IV-Leistungen erhalten, das Schüler-Bafög auch nach dem 1. Januar 2011 erhalten", sagten die Bildungspolitiker Susanne Melior (SPD) und Torsten Krause (LINKE). "Wir sind sehr froh, dass die Kinder, die das Geld am dringendsten brauchen, auch in Zukunft gefördert werden können."

14.000 weniger Arbeitslose als im Vorjahr

30. November 2010

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Detlef Baer, hat die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen als "gutes Zeichen für die wirtschaftliche Erholung" bezeichnet.

"Die Zahlen sind ein Ausdruck der robusten Lage der Brandenburger Unternehmen", so Baer. "Besonders freue ich mich, dass die Zahl der jungen Arbeitslosen überdurchschnittlich stark zurückgegangen ist." Bei den unter 25-Jährigen gibt es heute ein Fünftel weniger Arbeitslose als noch vor einem Jahr.

Feierliche Amtseinführung von OB Jann Jakobs

29. November 2010

Jann JakobsDer wiedergewählte Potsdamer Oberbürgermeister Jann Jakobs ist am Freitag in sein Amt eingeführt worden. Er ist der 21. Oberbürgermeister Potsdams. Nach seiner Wiederwahl am 3. Oktober beginnt damit die neue Amtszeit. Jann Jakobs ist der erste Oberbürgermeister, der zum zweiten Mal von den Bürgerinnen und Bürgern Potsdams in das Amt gewählt wurde.

Platzeck zum Interview von Rainer Speer

26. November 2010

Matthias PlatzeckZum heutigen Interview von Rainer Speer in der MAZ erklärt Ministerpräsident Matthias Platzeck:
"Ich begrüße, dass Rainer Speer die notwendige und erforderliche Klarheit in sein privates Leben gebracht hat und zu seiner Verantwortung ebenso steht wie zu seinen Fehlern. Jeder weiß: Es gibt es im Leben manchmal schwierige und menschlich komplizierte Situationen. Trotzdem erfolgte diese Klärung sehr spät.Mit früherer Klarheit und der dann möglichen Erkenntnis, dass es unter diesen Umständen besser gewesen wäre, auch beruflich getrennte Wege zu gehen, hätten sich alle Beteiligten diese menschlich sehr belastende Debatte der letzten Monate ersparen können.Ich hoffe sehr, dass die erfolgten Klarstellungen dazu führen, dass die Betroffenen - insbesondere im Interesse des Kindes - jetzt die Möglichkeit erhalten, wieder Ruhe in ihrem Privatleben einkehren zu lassen."

Brandenburg schafft mehr für den Klimaschutz.

25. November 2010

Das Land Brandenburg ist zum zweiten Mal nach 2008 als bestes Bundesland in punkto Erneuerbare Energien ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Matthias Platzeck nahm heute in Berlin den "Leitstern" 2010 der Agentur für Erneuerbare Energien entgegen. Platzeck kündigte in seiner Dankesrede an, dass Brandenburg das in der Energiestrategie verankerte Ziel, bis 2020 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu decken, aufstocken wird. Wörtlich sagte Platzeck: "Wir sind jetzt bei 16 Prozent. Und wir haben ein energisches Ziel: Wir schaffen 20plus bei den Erneuerbaren! Brandenburg schafft mehr für den Klimaschutz."

Bundesfamilienministerin spaltet Ost und West

19. November 2010

Potsdam. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hat sich heute gegen unterschiedliche Taschengeldhöhen beim Bundesfreiwilligendienst in Ost und West ausgesprochen.

"20 Jahre nach der Einheit muss Schluss sein mit der Differenzierung nach Ost und West", so Holzschuher. "Freiwilliges Engagement in Ostdeutschland ist erstklassig – und darf deshalb nicht zweitklassig vergütet werden. Der Vorschlag der Bundesfamilienministerin spaltet Deutschland und ist kein Beitrag zur inneren Einheit. CDU und FDP handeln damit instinktlos und sollten dieses Vorhaben so schnell wie möglich in den Papierkorb befördern. Das Taschengeld für den Freiwilligendienst muss in Ost und West die gleiche Höhe haben", so Holzschuher. Sollte die Bundesregierung ihr Konzept nicht korrigieren, werde die SPD-Fraktion eine entsprechende Initiative für den Bundesrat vorbereiten.

Die Bundesfamilienministerin hat gestern ihr Konzept für den Freiwilligendienst vorgestellt. Demnach sollen Freiwillige im Osten 273 Euro und im Westen 324 Euro pro Monat Taschengeld erhalten.

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