SPD SPREE-NEISSE
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Guter Jahresabschluss trotz Wintereinbruch

04. Januar 2011

Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Detlef Baer, hat den Jahresabschluss auf dem Brandenburger Arbeitsmarkt positiv bewertet. Er sagte: "Das Jahr 2010 war ausgesprochen positiv. Daran konnte auch der starke Wintereinbruch, der saisonbedingt zu einem leichten Anstieg der Arbeitslosenzahlen geführt hat, nichts Grundlegendes ändern." Detlef Baer betonte weiter: "Dass wir trotz des extremen Wetters in Brandenburg fast 10.000 Arbeitslose weniger haben als vor einem Jahr, zeigt, wie robust unser Land mittlerweile aufgestellt ist."

Gabriele Theiß neue Landtagsabgeordnete

03. Januar 2011

Am 3. Januar ist Gabriele Theiss als Abgeordnete der SPD-Fraktion in den Brandenburger Landtag nachgerückt. Die 51-Jährige leitete vor ihrer Abgeordnetentätigkeit seit 1992 die Grundschule in Guteborn. Gabriele Theiss ist seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 1998 ist sie als ehrenamtliche Bürgermeisterin der Gemeinde Schwarzbach/Biehlen und als Kreistagsabgeordnete aktiv. Diese starke kommunalpolitische Verankerung will sie auch in ihre Arbeit als neue Abgeordnete einbringen. Darüber sieht sie sich auch als Sachwalterin ihrer Region in Potsdam: "Ich freue mich auf die große Herausforderung. Als Landtagsabgeordnete werde ich dafür sorgen, insbesondere den Süden Brandenburgs weiter zu stärken."

Matthias Platzeck zieht Jahresbilanz in der Superillu vom 23.12.2010

23. Dezember 2010

Von Jochen Wolff/Dirk Baller

Im ausführlichen SUPERillu-Interview zieht Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) eine Bilanz des Jahres 2010 - und geht erstmals auf die Affäre um seinen Freund Rainer Speer ein, die Brandenburgs Landesregierung seit dem Sommer erschüttert.

Matthias Platzeck im MAZ-Gespräch vom 18.12.2010

20. Dezember 2010

Die Affäre um Rainer Speer hat Rot-Rot in heftige Turbulenzen versetzt. Über die politischen Folgen des Rückzugs seines engen Vertrauten sprachen mit Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) Volkmar Krause und Igor Göldner, veröffentlicht in der MAZ vom 18.12.2010.

MAZ: Herr Ministerpräsident, erst die Stasi-Debatte, dann der Rücktritt von Rainer Speer, zuletzt auch Vorwürfe gegen Sie – war 2010 das politisch bislang schwerste Jahr für Sie als Regierungschef?

Holzschuher: Ein gutes Jahr für Brandenburg

17. Dezember 2010

Der Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2011 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen. In der Generaldebatte stellte Ralf Holzschuher noch einmal die Erfolge der Koalition im zu Ende gehenden Jahr heraus. Er sagte: "Unser Land ist 2010 gut vorangekommen. Wir haben die Landesmittel für Kitas auf über 200 Millionen Euro erhöht. Wir haben die ersten 400 neuen Lehrerinnen und Lehrer eingestellt und das Programm ,Arbeit für Brandenburg‘ auf den Weg gebracht." Auch das Schüler-Bafög sei umgesetzt und die Polizeireform auf gutem Weg. "Mit dieser Bilanz kann sich unser Land, kann sich unsere Regierung sehen lassen. Brandenburg ist in Bewegung, im Land geht es voran!"

Zahl der Streifenpolizisten bleibt erhalten

17. Dezember 2010

Britta StarkIn der Landtagsdebatte zur Polizeistrukturreform "Polizei 2020" hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Britta Stark das Konzept von Innenminister Woidke gelobt. Sie sagte: "Die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist ein herausragendes öffentliches Gut, bei dem es keine Abstriche geben darf. Mit der neuen Struktur sichern wir genau das. Wir erhalten die Polizeipräsenz mit kurzen Interventionszeiten in der Fläche. Gespart wird nicht an Streifenwagen oder Revierpolizisten, sondern an der Führungsstruktur."

Frauenpower für die SPD-Fraktion

16. Dezember 2010

Gabriele Theiss rückt im Januar kommenden Jahres als Abgeordnete der SPD-Fraktion in den Brandenburger Landtag auf. Die 51-Jährige leitet seit 1992 die Grundschule in Guteborn. Gabriele Theiss ist seit 1994 Mitglied der SPD. Seit 1998 ist sie als ehrenamtliche Bürgermeisterin der Gemeinde Schwarzbach/Biehlen und als Kreistagsabgeordnete aktiv.Gabriele Theiss erklärte: "Ich freue mich auf die große Herausforderung. Als Landtagsabgeordnete werde ich dafür sorgen, insbesondere den Süden Brandenburgs weiter zu stärken."

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