SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Platzeck zum Interview von Rainer Speer

26. November 2010

Matthias PlatzeckZum heutigen Interview von Rainer Speer in der MAZ erklärt Ministerpräsident Matthias Platzeck:
"Ich begrüße, dass Rainer Speer die notwendige und erforderliche Klarheit in sein privates Leben gebracht hat und zu seiner Verantwortung ebenso steht wie zu seinen Fehlern. Jeder weiß: Es gibt es im Leben manchmal schwierige und menschlich komplizierte Situationen. Trotzdem erfolgte diese Klärung sehr spät.Mit früherer Klarheit und der dann möglichen Erkenntnis, dass es unter diesen Umständen besser gewesen wäre, auch beruflich getrennte Wege zu gehen, hätten sich alle Beteiligten diese menschlich sehr belastende Debatte der letzten Monate ersparen können.Ich hoffe sehr, dass die erfolgten Klarstellungen dazu führen, dass die Betroffenen - insbesondere im Interesse des Kindes - jetzt die Möglichkeit erhalten, wieder Ruhe in ihrem Privatleben einkehren zu lassen."

Brandenburg schafft mehr für den Klimaschutz.

25. November 2010

Das Land Brandenburg ist zum zweiten Mal nach 2008 als bestes Bundesland in punkto Erneuerbare Energien ausgezeichnet worden. Ministerpräsident Matthias Platzeck nahm heute in Berlin den "Leitstern" 2010 der Agentur für Erneuerbare Energien entgegen. Platzeck kündigte in seiner Dankesrede an, dass Brandenburg das in der Energiestrategie verankerte Ziel, bis 2020 20 Prozent des Primärenergieverbrauchs aus Erneuerbaren Energien zu decken, aufstocken wird. Wörtlich sagte Platzeck: "Wir sind jetzt bei 16 Prozent. Und wir haben ein energisches Ziel: Wir schaffen 20plus bei den Erneuerbaren! Brandenburg schafft mehr für den Klimaschutz."

Bundesfamilienministerin spaltet Ost und West

19. November 2010

Potsdam. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher hat sich heute gegen unterschiedliche Taschengeldhöhen beim Bundesfreiwilligendienst in Ost und West ausgesprochen.

"20 Jahre nach der Einheit muss Schluss sein mit der Differenzierung nach Ost und West", so Holzschuher. "Freiwilliges Engagement in Ostdeutschland ist erstklassig – und darf deshalb nicht zweitklassig vergütet werden. Der Vorschlag der Bundesfamilienministerin spaltet Deutschland und ist kein Beitrag zur inneren Einheit. CDU und FDP handeln damit instinktlos und sollten dieses Vorhaben so schnell wie möglich in den Papierkorb befördern. Das Taschengeld für den Freiwilligendienst muss in Ost und West die gleiche Höhe haben", so Holzschuher. Sollte die Bundesregierung ihr Konzept nicht korrigieren, werde die SPD-Fraktion eine entsprechende Initiative für den Bundesrat vorbereiten.

Die Bundesfamilienministerin hat gestern ihr Konzept für den Freiwilligendienst vorgestellt. Demnach sollen Freiwillige im Osten 273 Euro und im Westen 324 Euro pro Monat Taschengeld erhalten.

Geschenk zum 5. Geburtstag der Oberschule

18. November 2010

Als "ersten Schritt in die richtige Richtung" bezeichnet Thomas Günther, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die heute bekannt gewordenen rückläufigen Zahlen bei den Schulabbrechern in Brandenburg.

"Die Zahl der Schüler ohne Abschluss ist in Brandenburg merklich gesunken. Die Hälfte des Rückgangs geht auf die Oberschüler zurück. Die Oberschulen sind damit fünf Jahre nach ihrer Einführung zum Erfolgsmodell geworden und haben sich durch ihre gute Arbeit selbst ein Geschenk gemacht", so Günther.

Rot-Rot auf gutem Weg

15. November 2010

Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) im Interview mit dem Neuen Deutschland vom 15.11.2010 über ein Jahr Rot-Rot und einen Aufschwung, von dem viele nichts merken Matthias Platzeck (SPD) im Interview. Der brandenburgische Ministerpräsident sieht wegen des Auslaufens des Solidarpakts und geringer werdender Fördermittel der EU »schwierige Jahre« auf das von ihm in einer rot-roten Koalition regierte Brandenburg zukommen.

Zwanzig Jahre Brandenburg

04. November 2010

Brandenburg feiert seinen 20. Geburtstag. Und dieser Jahrestag steht auch im Mittelpunkt des neuen Heftes der Perspektive 21. Allerdings geht es uns nicht nur um Rückblick sondern auch um die Herausforderungen der kommenden Jahre. So erläutert Matthias Platzeck die Aufgaben, die im kommenden Jahrzehnt vor uns stehen. Und daneben erklärt der neue Innenminister Dietmar Woidke, warum Polizeireform und Bildungspolitik zwei Seiten einer Medaille sind. Das gesamte Heft finden Sie hier.

Wir halten unsere Versprechen

03. November 2010

Potsdam. Am kommenden Freitag vor einem Jahr (5. November 2009) haben SPD und DIE LINKE ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Ralf Holzschuher (SPD) und Kerstin Kaiser (DIE LINKE):

Die neue Landesregierung ist unter dem Motto "Gemeinsinn und Erneuerung: Ein Brandenburg für alle" angetreten. Unser zentrales Ziel ist es, die wirtschaftliche Erneuerung unseres Landes fortzusetzen und gleichzeitig für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Wir wissen uns dabei im Einklang mit der großen Mehrheit der Brandenburgerinnen und Brandenburger.

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