SPD SPREE-NEISSE
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20 Jahre Brandenburg - Gespräch mit Manfred Stolpe und Matthias Platzeck

30. September 2010

Manfred Stolpe und Matthias PlatzeckDoppelinterview für die MAZ-Beilage zum 3.Oktober 2010

Zum ersten Mal überhaupt brachte die MAZ die beiden SPD-Politiker an einen Tisch, die in den zurückliegenden 20 Jahren Brandenburg auf ihre besondere Weise geprägt haben. Mit Manfred Stolpe und Matthias Platzeck sprachen Igor Göldner und Henry Lohmar.

Holzschuher folgt auf Woidke, Stark übernimmt Arbeitskreis

28. September 2010

Ralf HolzschuherPotsdam. Die SPD-Landtagsfraktion Brandenburg hat heute Ralf Holzschuher zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er wird am 6. Oktober die Nachfolge von Dietmar Woidke antreten. Im Arbeitskreis Innen, Recht und Kommunales übernimmt Britta Stark den Vorsitz von Holzschuher.

Überparteiliche Unterstützung für Jann Jakobs

25. September 2010

Gemeinsamer Infostand der Kooperationspartner CDU, B90/Grüne, FDP und SPDGemeinsamer Infostand der Kooperationspartner CDU, B90/Grüne, FDP und SPD zur Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am Brandenburger Tor
Nach der Wahl ist vor der Wahl. Erst am 3. Oktober entscheidet sich, wer in Zukunft Oberbürgermeister in Potsdam sein wird. Dann sind die Potsdamerinnen und Potsdamer aufgerufen, in einer Stichwahl zwischen Jann Jakobs und Hans-Jürgen Scharfenberg (Die Linke) erneut abzustimmen. "Jann Jakobs ist der klare Sieger des 1.Wahlgangs. Wir freuen uns über dieses Ergebnis. Aber wir wissen, dass dies erst die halbe Miete ist", so Potsdams SPD-Vorsitzender Mike Schubert. "Wir werden bis zum 3. Oktober um jede Stimme für Jann Jakobs werben."

SPD, CDU/ANW, Grüne und FDP: Wir für Jann Jakobs

24. September 2010

Die Kooperationspartner werben gemeinsam dafür, in der Stichwahl am 3. Oktober Jann Jakobs wieder zum Oberbürgermeister zu wählen.
"Wir stehen gemeinsam zu Jann Jakobs, weil wir mit ihm die inhaltliche Arbeit für Potsdam fortsetzen wollen", so Mike Schubert, SPD-Fraktionsvorsitzender. Die Kooperation aus SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grüne und FDP hat sich klare Ziele gesetzt: Bildungsinvestitionen, Familienfreundlichkeit, behutsame Entwicklung aller Stadtteile, nachhaltiger Klimaschutz und Konsolidierung des städtischen Haushalts. "Daran arbeiten wir gemeinsam, und wir wollen dieser Arbeit mit diesem Oberbürgermeister fortsetzten".

Woidke neuer Innenminister - Platzeck dankt scheidendem Ressortchef

23. September 2010

Ministerpräsident Matthias Platzeck wird den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, zum neuen Innenminister berufen. Das kündigte der Ministerpräsident nach dem Rücktritt von Rainer Speer am Nachmittag in Potsdam an. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Ressortchef für dessen engagierte Arbeit für das Land Brandenburg.

Innenminister Rainer Speer erklärt Rücktritt

23. September 2010

Innenminister Rainer Speer erklärte heute in Potsdam das Folgende:

"Ich erkläre heute meinen Rücktritt vom Amt des Innenministers des Landes Brandenburg.

In den letzten Wochen sind gegen mich verschiedene Vorwürfe erhoben worden.

Hinsichtlich des Verkaufs des Krampnitzer Kasernenareals habe ich mir nichts vorzuwerfen. Die entsprechenden Vorwürfe gegen mich sind vollständig haltlos. Ich konnte zum damaligen Zeitpunkt begründet davon ausgehen, dass dieser Verkauf der Liegenschaft durch die BBG ordnungsgemäß erfolgt ist. Bis heute hat niemand nachweisen können, dass dabei dem Land Brandenburg ein finanzieller Schaden entstanden ist. Alternativgutachten ersetzen keine höheren Angebote, von denen es keine gegeben hat.

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