SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

SPD, CDU/ANW, Grüne und FDP: Wir für Jann Jakobs

24. September 2010

Die Kooperationspartner werben gemeinsam dafür, in der Stichwahl am 3. Oktober Jann Jakobs wieder zum Oberbürgermeister zu wählen.
"Wir stehen gemeinsam zu Jann Jakobs, weil wir mit ihm die inhaltliche Arbeit für Potsdam fortsetzen wollen", so Mike Schubert, SPD-Fraktionsvorsitzender. Die Kooperation aus SPD, CDU/ANW, Bündnis 90/Die Grüne und FDP hat sich klare Ziele gesetzt: Bildungsinvestitionen, Familienfreundlichkeit, behutsame Entwicklung aller Stadtteile, nachhaltiger Klimaschutz und Konsolidierung des städtischen Haushalts. "Daran arbeiten wir gemeinsam, und wir wollen dieser Arbeit mit diesem Oberbürgermeister fortsetzten".

Woidke neuer Innenminister - Platzeck dankt scheidendem Ressortchef

23. September 2010

Ministerpräsident Matthias Platzeck wird den Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg, Dr. Dietmar Woidke, zum neuen Innenminister berufen. Das kündigte der Ministerpräsident nach dem Rücktritt von Rainer Speer am Nachmittag in Potsdam an. Gleichzeitig dankte er dem scheidenden Ressortchef für dessen engagierte Arbeit für das Land Brandenburg.

Innenminister Rainer Speer erklärt Rücktritt

23. September 2010

Innenminister Rainer Speer erklärte heute in Potsdam das Folgende:

"Ich erkläre heute meinen Rücktritt vom Amt des Innenministers des Landes Brandenburg.

In den letzten Wochen sind gegen mich verschiedene Vorwürfe erhoben worden.

Hinsichtlich des Verkaufs des Krampnitzer Kasernenareals habe ich mir nichts vorzuwerfen. Die entsprechenden Vorwürfe gegen mich sind vollständig haltlos. Ich konnte zum damaligen Zeitpunkt begründet davon ausgehen, dass dieser Verkauf der Liegenschaft durch die BBG ordnungsgemäß erfolgt ist. Bis heute hat niemand nachweisen können, dass dabei dem Land Brandenburg ein finanzieller Schaden entstanden ist. Alternativgutachten ersetzen keine höheren Angebote, von denen es keine gegeben hat.

"Der Springer-Konzern wird die Brandenburger Landesregierung nicht stürzen!"

21. September 2010

Klaus NessSPD-Generalsekretär Klaus Ness zum heutigen Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Axel Springer AG:

"Seit der Entscheidung, in Brandenburg eine rotrote Landesregierung zubilden, bekämpft der Axel Springer Konzern mit seinen Publikationen die Brandenburger Landesregierung und die sie tragenden Parteien. In beispielloser Weise hat der Konzern gegen eine gegen ihn erwirkte Unterlassungserklärungen verstoßen und vermeintliche Informationen aus dem Privatleben des Brandenburger Innenministers widerrechtlich in die Öffentlichkeit gezerrt. Heute hat die Pressekammer des Berliner Landgerichtes dieses Vorgehen erneut gestoppt.

Schubert: Werben um jede Stimme

20. September 2010

Zum Ausgang des 1. Wahlgangs der Oberbürgermeisterwahl in der Landeshautstadt Potsdam erklärt SPD-Vositzender Mike Schubert: " Jann Jakobs ist der klare Sieger des 1.Wahlgangs. Wir freuen uns über dieses Ergebnis. Aber wir wissen, dass dies erst die halbe Miete ist. Die SPD wiegt sich dabei nicht in Sicherheit und wird bis zum 03.Oktober weiter um jede Stimme für Jann Jakobs werben. Die Erfahrung der letzten Oberbürgermeisterwahl lehrt uns die Stichwahl nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Wir haben eine gute Ausgangsposition aber noch lange nicht gewonnen."

Vorläufiges Endergebnis der Oberbürgermeisterwahl

20. September 2010

Die Oberbürgermeisterwahl in Potsdam muss in einer Stichwahl entschieden werden. Amtsinhaber Jann Jakobs (SPD) kam auf 41,7 Prozent der Stimmen, sein Herausforderer Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) auf 33,1 Prozent.

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