SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

"Unsern Kindern soll es einmal besser gehen"

02. Juni 2010

Thomas GüntherPotsdam. Thomas Günther, bildungspolitischer Sprecher des SPD-Landtagsfraktion, hat in der Abschlussdebatte im Landtag das Brandenburger Schüler-Bafög als einen Meilenstein bezeichnet, um mehr Kinder zum Abitur zu bringen.

Ordentlicher SPD-Landesparteitag 2010

28. Mai 2010

Am 12. Juni trifft sich die Brandenburger SPD in Velten zu ihrem nächsten ordentlichen Landesparteitag. Im Zentrum des Parteitages stehen die Neuwahl des Landesvorstandes und die Beratung von Anträgen. Darüber hinaus wird der SPD-Ehrenvorsitzende Manfred Stolpe zu den Delegierten zum Thema 20 Jahre Brandenburg sprechen.

Ness: SPD bleibt dominierende Kraft in den Kreisen

21. Mai 2010

Die SPD geht nach Einschätzung von Generalsekretär Klaus Ness als klarer Sieger aus den jüngsten Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Brandenburg hervor. Seine Partei bleibe dominierende Kraft in den Kommunen, sagte Ness am Freitag der Nachrichtenagentur ddp in Potsdam. Es habe zwar Rückschläge gegeben, aber auch einige schöne Erfolge. Insgesamt stelle die SPD jetzt in 9 von 14 Kreisen den Landrat. Zudem würden drei von vier kreisfreien Städten von Oberbürgermeistern regiert, die der SPD angehören oder wie Frankfurt (Oder) von der SPD unterstützt werden.

Ralf Reinhardt neuer Landrat in Ostprignitz-Ruppin

20. Mai 2010

Heute Abend ist der SPD-Kandidat Ralf Reinhardt (33) vom Kreistag zum neuen Landrat im Kreis Ostprignitz-Ruppin gewählt worden. Er setzte sich gegen seinen Mitbewerber Egmont Hamelow von der CDU durch. Reihnardt, der hauptamtlicher Bürgermeister von Wusterhausen ist, hatte sich bereits bei der Direktwahl im Januar gegen Vize-Landrat Hamelow durchgesetzt. Allerdings scheiterte damals die Direktwahl des Landrates insgesamt an der zu geringen Wahlbeteiligung und fiel deshalb an den Kreistag.

Reinhardt tritt die Nachfolge von Landrat Christian Gilde (SPD), der im Januar in den Ruhestand ging, an.

Dietmar Schulze neuer SPD-Landrat in der Uckermark!

19. Mai 2010

schulze.jpgHeute hat der Kreistag Uckermark den neuen Landrat bestimmt. Mit deutlichem Vorsprung haben die Kreistagsabgeordneten der SPD-Kandidaten Dietmar Schulze zum neuen Landrat in der Uckermark gewählt.Der ehemalige Agrarstaatssekretär verfügt über gute Kontakte nach Potsdam, als ehemaliger Kreislandwirtschaftsamtsleiter hat er sich schon vorher in der Region parteiübergreifend Anerkennung verschafft.Schulze löst den bisherigen Landrat Klemens Schmidt ab.

Länder müssen auch von der Steuer profitieren

18. Mai 2010

Mike BischoffPotsdam. Mike Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburgs, begrüßt den in der letzten Nacht von den Finanzminister der Euro-Zone getroffenen Beschluss zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf internationaler, Ebene.

Platzeck fordert Finanztransaktionssteuer Finanzhilfen innerhalb der EU begrüßt

17. Mai 2010

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert angesichts der EU-Finanzkrise neben der geplanten Stabilitätsabgabe auch eine Finanztransaktionssteuer. Sie wäre in der Lage, den Finanzsektor nachhaltig an den Kosten zu beteiligen und kurzfristigen spekulativen Geschäften entgegen zu wirken, unterstrich Platzeck seine Forderung. Daneben müssten die «Finanzmärkte endlich deutlich stärker reguliert und beaufsichtigt werden», um derartige Krisen künftig zu verhindern.

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