SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klaus Ness zur Einführung eines Schüler-BAföG

10. Mai 2010

Klaus Ness"Wir schaffen die Trendwende"
Potsdam. In der heutigen Landtagsdebatte zum Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetz hat der SPD-Abgeordnete Klaus Ness für das Schüler-BAföG geworben. Das Angebot werde einen breiten Kreis von Familien erreichen, die mit geringen Gehältern auskommen müssten. "Deren Kindern verschaffen wir eine faire Zugangschance", erklärte Ness.

Platzeck: Wer an der Agrarstruktur rüttelt, riskiert Arbeitsplätze

10. Mai 2010

Interview der Märkischen Oderzeitung vom 7. Mai 2010 mit Matthais Platzeck.

Märkische Oderzeitung: Herr Platzeck, hat Brandenburg Defizite bei der Aufarbeitung der Zwangskollektivierung?

Matthias Platzeck: Nein. In der Präambel des Koalitionsvertrages steht klar, dass DDR-Unrecht weder unter den Teppich gekehrt noch schöngeredet wird. Unsere Zuwendung gehört den Opfern. Die Debatte um den Gedenkstein in Kyritz hat etwas Virtuelles und Künstliches. Der Hauptvorwurf der ersten Tage bestand darin, dass der Ministerpräsident aus Sachsen-Anhalt daran teilnahm, der aus Brandenburg aber nicht ...

Geschäftsführender Landesvorstand für Landesparteitag nominiert!

05. Mai 2010

Auf seiner letzten Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand mit der Vorbereitung des Landesparteitags am 12. Juni in Velten befasst. In Anwesenheit der Unterbezirksvorsitzenden hat er dazu einstimmig einen Personal-Vorschlag zum geschäftsführenden Landesvorstand vorgelegt. Für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden ist erneut Matthias Platzeck (Uckermark) vorgeschlagen. Als seine Stellvertrerterinnen sind Klara Geywitz (Potsdam) und Dr. Martina Münch (Cottbus) nominiert. Generalsekretär soll wieder Klaus Ness (Dahme-Spreewald) werden und zur Wahl des Schatzmeisters schlägt der Landesvorstand Dr. Burkhard Schröder (Havelland) vor.

"Vogel beleidigt die Brandenburger Landwirtschaft"

05. Mai 2010

Potsdam. Im Zuge der von der Opposition entfachten Debatte um das Erinnern an die Zwangskollektivierung hat der Fraktionschef der Grünen, Axel Vogel, nun die gegenwärtigen Strukturen der Brandenburger Landwirtschaft angegriffen: In den großen Betrieben lebe "das Gedankengut des Frühkommunismus und des Leninismus fort". Udo Folgart, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte mit Unverständnis.

1. Mai: Platzeck fordert mehr Regeln für Arbeitsmarkt

01. Mai 2010

Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat eine stärkere Regulierung des Arbeitsmarkts gefordert.

"In Deutschland muss auf dem Arbeitsmarkt mehr Ordnung einziehen", sagte Platzeck anlässlich des Tages der Arbeit in Potsdam. Es ginge um Arbeit, von der die Menschen leben können, so der SPD-Politiker. Auch für diejenigen, die derzeit keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt hätten, seien Beschäftigungsangebote nötig.

KAMPF FÜR GUTE ARBEIT

28. April 2010

pixelio.de/ltkDer 1. Mai 2010 steht immer noch unter dem Eindruck der Finanz- und Wirtschaftskrise. Die Krise ist nicht vorbei. Wir brauchen weitere Impulse für Investitionen, nachhaltiges Wachstum und die Sicherung von Beschäftigung. Dafür tun CDU/CSU und FDP zu wenig.

Matthias Platzeck im Interview

24. April 2010

Heute hat sich Ministerpräsident und SPD-Landeschef Matthias Platzeck in zwei sehr lesenswerten Interviews in der MAZ und der Berliner Zeitung über die regionale Basis der SPD, über die CDU, das Schüler-Bafög und eine Fusion mit Berlin geäußert. Wir dokumentieren hier beide Interviews.

Interview in der MAZ vom 24. April 2010
Interview in der Berliner Zeitung vom 24. April 2010