SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klaus Ness zum geplanten SchülerBAföG "Wir wollen zeigen: Sozialer Aufstieg ist politisch gewollt"

21. April 2010

Klaus NessDas Kabinett hat heute die Landesausbildungsförderung ab dem Schuljahr 2010/2011 beschlossen. Das SchülerBAföG sollen finanziell bedürftige Brandenburger Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 11 bis 13 bekommen, die entweder die gymnasiale Oberstufe oder einen vollzeitschulischen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife besuchen.

Platzeck in den Palästinensischen Gebieten - Erste Unternehmerreise eines deutschen Bundeslandes

15. April 2010

Matthias PlatzeckMinisterpräsident Matthias Platzeck hat im Rahmen seiner Reise nach Israel uind in die palästinensischen Gebiete in Ramallah mit dem palästinensischen Innenminister Saed Abu Ali und Wirtschaftsminister Hasa Abu-Libdeh politische Gespräche geführt. Bei dem Treffen mit dem Innenminister ging es unter anderem um eine Kooperation der Polizeien beider Seiten. Im Beisein beider Politiker wurde anschließend eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Polizeikooperation unterzeichnet, die einen Erfahrungsaustausch und eine Zusammenarbeit bei der Aus- und Fortbildung vorsieht.

Wende am Arbeitsmarkt macht neue Kultur der Arbeit notwendig

12. April 2010

Dietmar Woidke"Die Niedriglohnstrategie der letzten 20 Jahre hat endgültig ausgedient."

Am Wochenende trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Auf Einladung von Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, diskutierten die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland.

Gemeinsinn und Erneuerung

06. April 2010

Perspektive 21 Heft 44Die neue Ausgabe der Perspektive 21 analysiert die Landtagswahl und ihre Folgen. Ria Müller-Hilmer und Thomas Kralinski beschreiben den Wahlkampf und das erstaunliche Ergebnis der Brandenburger SPD - vor allem vor dem Hintergrund der gleichzeitig stattfindenden Bundestagswahl. Sozialminister Günter Baaske und Bildungsminister Holger Rupprecht beschreiben, wie die Idee des vorsorgenden Sozialstaates von der neuen Regierung in die Tat umgesetzt wird und Arbeitsstaatssekretär Wolfgang Schroeder erläutert das Brandenburger Modell eines sozialen Arbeitsmarktes. Das ganze Heft finden Sie hier.

Aktuelle Umfrage zur politischen Stimmung in Brandenburg

01. April 2010

Heute hat die Märkische Allgemeine eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest zur aktuellen politischen Stimmung in Brandenburg veröffentlicht. Die Ergebnisse dieser Umfrage veröffentlichen wir hier zum Nachlesen.

Landesvorstand legt Leitantrag zu 20 Jahre Brandenburg vor.

30. März 2010

Der SPD-Landesvorstand hat heute seinen Leitantrag zum Parteitag am 12. Juni 2010 in Velten vorgestellt. 20 Jahre nach der Wiedergründung des Landes Brandenburg soll mit dem Antrag eine Bilanz gezogen werden. Dabei geht es um eine kritische Bestandsaufnahme, aber auch um eine selbstbewusste Positionsbestimmung der Brandenburger SPD.

Den Linksextremismus nicht herbeireden

29. März 2010

Klaus NessZum gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen und Bündnis `90/Die Grünen "Rechtsextremismus konsequent bekämpfen" betont der zuständige Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Ness, die anhaltende Herausforderung für die Politik und warnt vor Ablenkungsmanövern.