SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Dietmar Schulze neuer SPD-Landrat in der Uckermark!

19. Mai 2010

schulze.jpgHeute hat der Kreistag Uckermark den neuen Landrat bestimmt. Mit deutlichem Vorsprung haben die Kreistagsabgeordneten der SPD-Kandidaten Dietmar Schulze zum neuen Landrat in der Uckermark gewählt.Der ehemalige Agrarstaatssekretär verfügt über gute Kontakte nach Potsdam, als ehemaliger Kreislandwirtschaftsamtsleiter hat er sich schon vorher in der Region parteiübergreifend Anerkennung verschafft.Schulze löst den bisherigen Landrat Klemens Schmidt ab.

Länder müssen auch von der Steuer profitieren

18. Mai 2010

Mike BischoffPotsdam. Mike Bischoff, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Brandenburgs, begrüßt den in der letzten Nacht von den Finanzminister der Euro-Zone getroffenen Beschluss zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf internationaler, Ebene.

Platzeck fordert Finanztransaktionssteuer Finanzhilfen innerhalb der EU begrüßt

17. Mai 2010

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) fordert angesichts der EU-Finanzkrise neben der geplanten Stabilitätsabgabe auch eine Finanztransaktionssteuer. Sie wäre in der Lage, den Finanzsektor nachhaltig an den Kosten zu beteiligen und kurzfristigen spekulativen Geschäften entgegen zu wirken, unterstrich Platzeck seine Forderung. Daneben müssten die «Finanzmärkte endlich deutlich stärker reguliert und beaufsichtigt werden», um derartige Krisen künftig zu verhindern.

Klaus Ness zur Einführung eines Schüler-BAföG

10. Mai 2010

Klaus Ness"Wir schaffen die Trendwende"
Potsdam. In der heutigen Landtagsdebatte zum Brandenburgischen Ausbildungsförderungsgesetz hat der SPD-Abgeordnete Klaus Ness für das Schüler-BAföG geworben. Das Angebot werde einen breiten Kreis von Familien erreichen, die mit geringen Gehältern auskommen müssten. "Deren Kindern verschaffen wir eine faire Zugangschance", erklärte Ness.

Platzeck: Wer an der Agrarstruktur rüttelt, riskiert Arbeitsplätze

10. Mai 2010

Interview der Märkischen Oderzeitung vom 7. Mai 2010 mit Matthais Platzeck.

Märkische Oderzeitung: Herr Platzeck, hat Brandenburg Defizite bei der Aufarbeitung der Zwangskollektivierung?

Matthias Platzeck: Nein. In der Präambel des Koalitionsvertrages steht klar, dass DDR-Unrecht weder unter den Teppich gekehrt noch schöngeredet wird. Unsere Zuwendung gehört den Opfern. Die Debatte um den Gedenkstein in Kyritz hat etwas Virtuelles und Künstliches. Der Hauptvorwurf der ersten Tage bestand darin, dass der Ministerpräsident aus Sachsen-Anhalt daran teilnahm, der aus Brandenburg aber nicht ...

Geschäftsführender Landesvorstand für Landesparteitag nominiert!

05. Mai 2010

Auf seiner letzten Sitzung hat sich der SPD-Landesvorstand mit der Vorbereitung des Landesparteitags am 12. Juni in Velten befasst. In Anwesenheit der Unterbezirksvorsitzenden hat er dazu einstimmig einen Personal-Vorschlag zum geschäftsführenden Landesvorstand vorgelegt. Für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden ist erneut Matthias Platzeck (Uckermark) vorgeschlagen. Als seine Stellvertrerterinnen sind Klara Geywitz (Potsdam) und Dr. Martina Münch (Cottbus) nominiert. Generalsekretär soll wieder Klaus Ness (Dahme-Spreewald) werden und zur Wahl des Schatzmeisters schlägt der Landesvorstand Dr. Burkhard Schröder (Havelland) vor.

"Vogel beleidigt die Brandenburger Landwirtschaft"

05. Mai 2010

Potsdam. Im Zuge der von der Opposition entfachten Debatte um das Erinnern an die Zwangskollektivierung hat der Fraktionschef der Grünen, Axel Vogel, nun die gegenwärtigen Strukturen der Brandenburger Landwirtschaft angegriffen: In den großen Betrieben lebe "das Gedankengut des Frühkommunismus und des Leninismus fort". Udo Folgart, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte mit Unverständnis.