SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

"Wir werden unbequeme Fragen stellen"

24. März 2010

Potsdam. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, hat anlässlich der Einsetzung der Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Nachwendezeit den Auftrag zur Wahrheitsfindung und die Chance betont, Impulse für die Zukunft zu setzen.

SPD gewinnt Wolfgang Merkel und Richard Schröder als Experten für die Enquete-Kommission

23. März 2010

Die SPD-Fraktion hat in ihrer heutigen Sitzung beschlossen, verstärkt um zwei renommierte Persönlichkeiten in die Enquete-Kommission "Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg" zu gehen.

Zur Amtseinführung von Ulrike Poppe

22. März 2010

Anlässlich der Amtseinführung der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur, Ulrike Poppe, am 22.02.2010 erklärt Ministerpräsident Matthias Platzeck :

"Ulrike Poppe bringt sehr konkrete Vorstellungen und viel Einfühlungsvermögen für ihr neues Amt mit. Sie lebt bereits das vor, was dem Land Brandenburg in einigen Teilen noch bevorsteht. Wir dürfen nicht mehr nur übereinander reden, sondern müssen miteinander sprechen. Ich bin überzeugt, dass Ulrike Poppe einen Bewusstseinswandel anschieben wird: Weg vom Schwarz-Weiß-Denken, hin zu einer sehr viel differenzierteren öffentlichen Debatte.

Brandenburgs Wiedergeburt

18. März 2010

Die Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 legten die Grundlage für den Neubeginn in der Mark / Von Manfred Stolpe

Manfred StolpeIn der DDR wurde das Land Brandenburg beseitigt. Aber es ruhte in den Herzen der Menschen. Wachgerufen hat es das Volkspolizeiorchester Potsdam am 9. Februar 1990. Es spielte das Lied "Märkische Heide". Viele Menschen sangen den von Irmgard Büchsenschütz verteilten Text mit. Von da an wurde der Rote Adler unaufhaltsam zur Brandenburghymne. Die DDR ging unter, aber die uralte Heimat Brandenburg war wiedererstanden.

Rechtsextremismus weiterhin konsequent bekämpfen

18. März 2010

Das Handlungskonzept "Tolerantes Brandenburg" soll weiterhin durch die Landesregierung unterstützt werden. Dazu bringen die Fraktionen DIE LINKE und SPD sowie Bündnis ´90/Die Grünen einen gemeinsamen Antrag zur nächsten Landtagssitzung am 24. /25. März ein. Dazu erklären Bettina Fortunato und Klaus Ness:

Der Landtag Brandenburg wird sich, wie bereits in der vergangenen Legislaturperiode, alljährlich im Juni - dem Zeitpunkt des Starts des Handlungskonzepts "Tolerantes Brandenburg" im Jahre 1999 - mit dessen Umsetzung befassen.

"Glücksfall der Geschichte"

18. März 2010

Potsdam. Am 18. März liegen die ersten und gleichzeitig letzten freien Wahlen der DDR 20 Jahre zurück. Ein Tag, der Zeichen für die politischen Geschicke des Landes setzte, und an den es sich zu erinnern lohnt - auch und gerade 20 Jahre danach, erklären Dietmar Woidke und Alwin Ziel.

Bürgermeisterwahlen in Frankfurt und Erkner - Klare Ergebnisse für SPD-Kandidaten

15. März 2010

Bereits im ersten Wahlgang ist am Sonntag Martin Wilke mit einem eindrücklichen Ergebnis zum neuen Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) gewählt worden. Für den auf Vorschlag der SPD angetretenen Frankfurter stimmten 59,5 Prozent der Frankfurter. Damit hat Frankfurt einen Oberbürgermeister, der nicht nur das Vertrauen der übergroßen Mehrheit der Menschen genießt, sondern bei seiner zukünftigen Arbeit auch auf eine breite politische Unterstützung bauen kann, hatten im Wahlkampf doch neben der SPD noch vier weitere Fraktionen für Martin Wilke geworben.