SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Matthias Platzeck im Spiegel-Gespräch

"Die DDR ist mausetot"

Der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck, 55 (SPD), über die DDR als Heimat, Stasi-Spitzel im Kabinett und seine politischen Lehren aus der Wendezeit.

SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, auf welche Errungenschaften der DDR waren Sie 1989 stolz?

Platzeck: Der Stolz hielt sich 1989 in sehr engen Grenzen, denn sonst wäre wahrscheinlich keiner, auch ich nicht, auf die Straße gegangen, dann wären nicht Zehntausende auf der Flucht gewesen, dann wäre die DDR nicht beendet worden.

SPIEGEL: Aber Sie wollten die DDR damals doch gar nicht beenden.

Platzeck: Das stimmt. Viele von uns wollten damals keineVereinigung, wir wollten die DDR verändern. Schließlich war es dasLand, in dem ich groß geworden bin, in dem ich gelebt habe, das ichkannte, in dem ich zu Hause war. Dieses Land wollte ich ändern. Ichwollte es demokratischer machen, freier, offener, bunter, lebenswerter.Nur: So wie die DDR war, wollte ich sie nicht und wollten Millionen sienicht.

SPIEGEL: Auch 20 Jahre später entdecken Sie nichts an diesem Land, auf das Sie stolz waren?

Platzeck: Ich glaube, die Ostdeutschen können sehr stolz auf dassein, was sie in den letzten 20 Jahren geleistet haben. Da haben sieallen Grund, selbstbewusst in die Welt zu gehen. Dass man im Rückblicknatürlich auch Dinge findet, die in der DDR-Zeit sinnvoll und gutausgedacht waren und die im Übrigen auch noch funktionierten, ist klar.Alles andere wäre doch verrückt. Und ich hätte mir gewünscht, wirhätten uns damals die Zeit und die Freiheit genommen, genauerhinzusehen, was erhaltenswert war und was nicht.

SPIEGEL: Was war so gut, dass man es besser erhalten hätte?

Platzeck: Ein Beispiel: Wenn wir jetzt nach 15 Jahren Verhandlungenmühsam in die Reformgesetze im Gesundheitswesen hineinformulieren, dasses ja wohl sinnvoll und kostendämpfend sein kann, wenn mehrere Ärzte ineinem Haus sitzen, wenn sie Geräte gemeinsam nutzen und nicht jeder dievolle Investition vornimmt, dann frage ich mich natürlich: Warum hatman bei den DDR-Polikliniken nicht genauer hingeschaut?

SPIEGEL: Und? Warum hat man nicht?

Platzeck: Weil damals eben niemand gefragt hat: Waren die in der DDRnur doof, oder haben sie sich nicht auch Dinge ausgedacht, die selbstunter anderen Rahmenbedingungen Bestand habenkönnten? Wolfgang Schäublehat damals als Innenminister gesagt: "Liebe Leute, es handelt sich umeinen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik, nicht um die umgekehrteVeranstaltung. Wir tun alles für euch. Aber hier findet nicht dieVereinigung zweier gleicher Staaten statt."

SPIEGEL: Schäuble hat die Dinge nur beim Namen genannt.

Platzeck: Das mag sein, aber man hätte die Menschen besser mitnehmenkönnen, wenn es nicht diesen Totalschnitt gegeben hätte. Wenn man nichtgesagt hätte: Im Prinzip wissen wir alles besser. Das hat ja dieEntfremdung mit sich gebracht, die Jens Reich mit dem schönen Satzbeschrieben hat, eine DDR-Identität sei erst nach dem Tod der DDRentstanden.

SPIEGEL: Die Frage, ob Totalschnitt oder nicht, hängt auch damitzusammen, wie man das alte System bewertet. Ihr Kollege undParteifreund Erwin Sellering aus Schwerin hat für heftige Reaktionengesorgt, als er verneinte, dass die DDR ein totaler Unrechtsstaatgewesen sei.

Platzeck: Falls Sie es noch nicht gemerkt haben sollten: Es sind diese Schwarz-Weiß- Debatten, die die Leute hier kirre machen.

SPIEGEL: Sie meinen, diese Auseinandersetzung interessiert die Menschen nicht?

Platzeck: Es macht sie kirre, denn diese Debatte betrifft nicht ihreLebenserfahrungen, sie betrifft nicht ihre Lebenswelten und auch nichtihre Lebenssicht. Ganz viele Ostdeutsche sind entnervt, weil es immernur darum geht: Warst du dafür oder dagegen? Bist du Täter oder Opfer?Das ist doch die unselige Verkürzung, die mitschwingt, wenn Ost undWest aufeinandertreffen. Nehmt doch endlich mal zur Kenntnis, dasssehr, sehr viele Ostdeutsche sagen: Frag mich doch mal was anderes!

SPIEGEL: Haben Sie das auch Ihrem Kollegen Sellering so gesagt? Er war es schließlich, der die Debatte losgetreten hat.

Platzeck: Er ist gefragt worden. Ich werde auch fast jeden Tag vonJournalisten gefragt, aber eben nur von denen. Und jetzt ist dieseDebatte seit Wochen in der Presselandschaft. Da darf man sich nichtwundern, wenn die Reserviertheit der Ostdeutschen wächst.

SPIEGEL: Sie glauben also, dass dieser Streit die Ost-Nostalgie fördert?

Platzeck: Ja, klar! Ich spüre das. Ich bin jeden Tag auf Veranstaltungen, da kriegt man das Abend für Abend serviert.

SPIEGEL: Das heißt also: Je öfter über das DDR-Unrechtsregime geredet wird, desto besser wird die Meinung darüber?

Platzeck: Nein, aber die Leute haben diese Verkürzung satt. Die DDRist seit 1990 mausetot . Wir müssen sie nicht noch mal beerdigen. DieMenschen in diesem Landstrich zwischen Rostock und Suhl beschäftigtetwas anderes: Was haben wir in den letzten 20 Jahren geleistet? Daswar etwas Herausragendes. Damit wollen sie sich identifizieren. Darüberwollen sie reden, und das wollen sie anerkannt haben, bei aller Hilfe,die unbestritten dazugekommen ist. Und was wird ausschließlichaufgeblasen? Ob es hier früher mal einen Unrechtsstaat gab. Es ist dochklar, dass diese Diskussion die Leute anwidert.

SPIEGEL: Wir verstehen Ihre Aufregung nicht ganz. Sie selbstveröffentlichen in dieser Woche ein Buch, in dem Sie sich auch mitIhrer Zeit in der DDR beschäftigen*.

Platzeck: Ich habe dieses Buch geschrieben, weil mich die einseitigeFragestellung nervt. Wenn die DDR ein Rechtsstaat gewesen wäre, dannhätten nicht Hunderttausende auf der Straße "Wir sind das Volk"gerufen. Das muss man nicht 100mal wiederholen. Schwerpunkt des Buchssind die letzten 20 Jahre. Da haben wir eine kompletteDeindustrialisierung überstanden und völlig neue Strukturen aufgebaut.Die Welt wird sich auch in den nächsten 20 Jahren rapide verändern, undauch diese Etappe werden wir hinkriegen. Darum geht es mir und nicht umpausenlose DDR-Betrachtung.

SPIEGEL: In Westdeutschland ist die Debatte um die NS-Vergangenheit auch nach etwa 20 Jahren hochgekocht.

Platzeck: Ich sehe da schon erhebliche Unterschiede, wenn ich dasmal mit aller Vorsicht anmerken darf. Wir haben schon 1990, in derletzten freien Volkskammer, Vergangenheitsaufarbeitung andersaufgefasst, als es damals aus Gründen, die ich nicht bewerten will,nach dem Zweiten Weltkrieg passiert ist. Dass man offen und auchoffensiv darüber redet, ist richtig, aber mir geht es darum, dass dasnicht die Sonne ist, um die alles kreist.

SPIEGEL: Ist die politische Aufarbeitung 20 Jahre nach dem Ende der DDR für Sie also abgeschlossen?

Platzeck: Ich glaube, so etwas wird nie abgeschlossen sein. Wirleben ja alle noch. Ich bin immer gegen den sogenannten Schlussstrichgewesen, weil Aufarbeitung nie mit einem Schlussstrich versehen seinkann. Und ich habe es auch beim Buchschreiben gemerkt, dass für dieAntwort auf manche Fragen die Zeit noch zu kurz ist, die seitdemvergangen ist. Wir sind schließlich Menschen, und da ist im Kopf nichtsobjektiv, unwiderruflich oder auf ewig klar. Manches werden dieHistoriker erst in 20 Jahren aufarbeiten können, weil es wahrscheinlichden zeitlichen Abstand braucht.

SPIEGEL: Sehen Sie selbst inzwischen schärfer auf die DDR als damals?

Platzeck: Für mich ist mittlerweile klar, dass es dieser Staat in 40Jahren geschafft hat, jedwede Substanz zu verbrauchen und damit ohneZukunft war. Das habe ich 1989 in dieser Tiefenschärfe nichtwahrgenommen. Menschen haben geackert, haben kluge Dinge erfunden,haben etwas geleistet, und es ist tagtäglich entwertet worden. DiesesSystem hat der großen Mehrheit der Menschen jede Perspektive, jedeEntwicklungsmöglichkeit genommen. Ich möchte nie wieder in einerGesellschaft leben, die nach vorn zu ist, die nicht offen ist, nichtgestaltbar.

SPIEGEL: Diese Erfahrung haben viele Ostdeutsche gemacht, und doch wird die DDR zunehmend verklärt.

Platzeck: Ganz vorsichtig! Man wird keine Gegend auf der Weltfinden, die nicht auch verklärt wird von Menschen, die dort 40 Jahrelang gelebt haben. Das wird es in Afrika genauso wenig geben wie amNordkap. Dort, wo man zu Hause war, wo man gelebt hat, wo man Kinderbekommen hat, gibt es Verklärungserscheinungen. Das ist völlig normal.

SPIEGEL: Geht Ihnen das auch so?

Platzeck: Natürlich, ich bin auch nicht frei von Nostalgie. Wenn icheinen alten "Polizeiruf" sehe, bleibe ich manchmal abends bei so einerWiederholung hängen, und zwar nicht, weil ich die Krimi-Handlungspannend finde, sondern weil dort die Trabants durch die Straßenknattern, weil es noch authentisch DDR ist, weil die Blümchentapeten anden Wänden hängen, und weil jemand sagt: "Guten Morgen, GenosseHauptmann!" Diese Erinnerung gönne ich mir dann und sage: Jawoll, sowar's.

SPIEGEL: Ist für Sie, in der politischen Auseinandersetzung, nochentscheidend, was jemand in der DDR gemacht hat? Ob er Opfer oder Täterwar?

Platzeck: Ich kenne nicht jeden, aber ich sehe unter denverantwortlichen Politikern im Osten niemanden mehr, auf den wirklichdas Wort "Täter" zutreffen würde. Wir hatten ein paar Fälle Anfang derneunziger Jahre, wo bis zum Ministerpräsidenten Täter auch zurücktretenmussten, nachdem es öffentlich geworden war, aber über diese Phase sindwir hinaus.

SPIEGEL: Lassen Sie es uns anders fragen: Wie viele IM verträgt dasbrandenburgische Kabinett, wenn es im Herbst nach den Wahlen neugebildet wird?

Platzeck: Wir kämpfen bei den Landtagswahlen im September für eingutes SPD-Ergebnis und werden dann am Wahlabend sehen, welcheKonstellationen möglich sind. Wir schließen keine Koalition aus ...

SPIEGEL: ... auch nicht mit der Linken, an deren Spitze inBrandenburg zwei gewissermaßen amtlich zertifizierte Stasi-Spitzelstehen?

Platzeck: Ich habe in den vergangenen 20 Jahren sehr vieleunterschiedliche IM -Geschichten beurteilen müssen, und die erstenFragen sind immer noch die gleichen: Ist jemandem geschadet worden? Wiewaren die Bedingungen, unter denen die Betroffenen an die Stasigekommen sind? Aber 20 Jahre danach muss bei der Beurteilung auchgelten: Hat der ehemalige IM Fehler erkannt und Konsequenzen gezogen?Oder verharmlost oder rechtfertigt er gar das Tun der Stasi? Bei IMkann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen ...

SPIEGEL: ... aber der Umstand allein ist auch nicht mehr so wie früher ein automatischer Ausschlussgrund?

Platzeck: Es hat sich doch in den letzten 20 Jahren einigesverändert. Damals hatten wir es mit Menschen zu tun, die im bestenAlter waren und oft viel Einfluss hatten. Wer heute Mitte 40 ist, wardamals Mitte 20. Da verschiebt sich schon was. Der konnte kaum sogewirkt haben wie jemand, der damals schon 50 war.

SPIEGEL: Bedauern Sie es, dass heute nur noch sehr wenige Menschen mit Bürgerrechtserfahrung in der Politik sind?

Platzeck: Ich habe diese relativ zügellose Zeit Ende 1989, Anfang1990 auch besonders genossen. Das war mit das Schönste, alles anderewäre gelogen. Diese Tippeltappeltour-Demokratie, die wir dann bekamen,ist zäh, schwierig und langwierig. Das habe ich auch lernen müssen, undtrotzdem ist sie das Beste, was es gibt.

SPIEGEL: Für Ihre Bürgerrechts-Freunde war sie offenbar nichts.

Platzeck: Ja, viele sagten: Dafür sind wir nicht angetreten. DieParteiendemokratie des Grundgesetzes war eben etwas grundlegend anderesals die damals eingeführte und von vielen auch geliebtebasisdemokratische Variante der Runden Tische: Wir treffen uns alle malund entscheiden dann gemeinsam. Damit sind viele nicht klargekommen.Und man muss auch nüchtern sagen, dass alles, was mit Macht- undGestaltungsanspruch zu tun hat, ein relativ hartes Geschäft ist.

SPIEGEL: Helfen Ihnen diese Erfahrungen von damals heute noch?

Platzeck: Eines habe ich damals gelernt: Ich glaube nicht mehr soschnell irgendetwas. Ich glaube auch nicht mehr an die ganz großenEntwürfe und erhebenicht den Anspruch, Menschen von früh bis abendsvollkommen glücklich machen zu wollen. Ich arbeite dafür, dass esmöglichst konkret bleibt, dass möglichst viele Leute spüren, dass es Stück für Stück ein wenig besser wird. Wie viele Ostdeutsche habe ichdie Erfahrung machen müssen, dass das Leben noch einmal eine komplettandere Richtung nehmen kann. Das stählt auch etwas für kommende Zeitenund Probleme.

SPIEGEL: Empfinden Sie Schadenfreude, dass nun in der Finanzkrise auch das Westsystem an die Grenzen stößt?

Platzeck: Nein, aber ich habe schon vor Jahren gesagt, dass wirnicht so tun sollten, als wäre alles ehern und unverrückbar. Vielleichthaben die aktuellen Schwierigkeiten auch etwas mit dem Untergang derDDR zu tun. Solange es den Gegensatz der Systeme gab, hatte diekapitalistische Seite - möglicherweise nur im Unterbewusstsein - dasBedürfnis, gezügelt vorzugehen. Man musste ja immer zeigen, dass manauch in der sozialen Akzeptanz das überlegene Gesellschaftssystem war.Es ist mein Gefühl, dass dieser Antrieb nach dem Fall der Mauer wegfielund dass wir letztlich zu dem gekommen sind, was man heute"entfesselten Finanzkapitalismus" nennt.

SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.