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Brandenburgs Wiedergeburt

Die Volkskammerwahlen vom 18. März 1990 legten die Grundlage für den Neubeginn in der Mark / Von Manfred Stolpe

Manfred StolpeIn der DDR wurde das Land Brandenburg beseitigt. Aber es ruhte in den Herzen der Menschen. Wachgerufen hat es das Volkspolizeiorchester Potsdam am 9. Februar 1990. Es spielte das Lied "Märkische Heide". Viele Menschen sangen den von Irmgard Büchsenschütz verteilten Text mit. Von da an wurde der Rote Adler unaufhaltsam zur Brandenburghymne. Die DDR ging unter, aber die uralte Heimat Brandenburg war wiedererstanden.

Vorausgegangen war der Sieg einer friedlichen Revolution. In der DDRgab es keine Reisefreiheit, keine Meinungsfreiheit, keineRechtssicherheit, keine freien Wahlen und keine effektive Wirtschaft.Zehntausende wollten das Land verlassen, und als Ungarn am 10.September 1989 seine Westgrenze für DDR-Bürger öffnete, wurde derFlüchtlingsstrom unaufhaltsam. In 250 Städten der DDR demonstriertenHunderttausende für Veränderungen. Die SED war ratlos, setzte Honeckerab und konnte sich doch nicht entschließen, den Forderungen des Volkesüberzeugend nachzukommen. Da nahmen sich die Menschen am 9. November1989 selbst die Freiheit und praktizierten ihr Selbstbestimmungsrecht.Die vier Mächte, die noch über beide deutsche Staaten zu entscheidenhatten, begriffen, dass in dieser unübersichtlichen chaotischengefährlichen Lage nur mit freien Wahlen wieder Stabilität erreichbarwar. Selbst dem Politbüro in Moskau war schließlich die friedlicheZusammenarbeit mit dem Westen wichtiger als eine gewaltsameAufrechterhaltung der DDR.

Der Runde Tisch wurde das politische Organ des Übergangs von derDiktatur zur Freiheit. Dort wurde mit Geduld, gegenseitigem Zuhören undKoordinationsgeschick ein friedlicher Machtwechsel ohne Hass und Rachevorbereitet. Freie Wahlen zur Volkskammer der DDR wurden für den 18.März 1990 vereinbart. Das Ergebnis war eindeutig. Die überwältigendeMehrheit der Menschen sprach sich für die WiedervereinigungDeutschlands aus. Das war auch eine Entscheidung für die LänderstrukturDeutschlands. So brachte der 18. März 1990 die politische WiedergeburtBrandenburgs.

Dann begann der Sturzflug der DDR in die deutsche Einheit mit einemtotalen Umbruch der Verhältnisse. Die Staatsplanwirtschaft zerbrach.Nun galt der weltweite Wettbewerb. Absatzprobleme der DDR-Produzentenwaren die Folge, und rasant stieg die Arbeitslosigkeit.

Am 3. Oktober 1990 wurde die deutsche Einheit rechtswirksam und diepolitische und rechtliche Struktur des bundesdeutschen Systemsvollständig übernommen. Die Menschen mussten sich in allenLebensbereichen umstellen. Jeder Zweite verlor den bisherigenArbeitsplatz. Der Systemwechsel entwertete das bisherige Leben.Langzeitfolgen wurden die Massenarbeitslosigkeit und das verbreiteteGefühl der Zweitklassigkeit.

Regine Hildebrandt und ich wollten die deutsche Einheit. Wir freutenuns über die wunderbaren neuen Möglichkeiten für die Menschen und dieEntwicklung des Landes, aber wir warnten schon im Frühjahr 1990 vorgroßen sozialen Brüchen. Als dann im Spätherbst des Jahres die erstefrei gewählte brandenburgische Landesregierung ihre Arbeit aufnahm,mussten sehr viele Aufgaben gleichzeitig angepackt werden. Meinehöchste Priorität war es, den Menschen Arbeit zu ermöglichen, denn ichbin davon überzeugt, dass Arbeit auch das Selbstwertgefühl stärkt undden gesellschaftlichen Zusammenhalt fördert. Deshalb mussten dieindustriellen Kerne erhalten werden, Neuinvestitionen versucht undnicht zuletzt Existenzgründern Unterstützung gegeben werden.Überlebenswichtig war es auch, Lernbereitschaft für die neuenVerhältnisse zu fördern. Denn bisherige Berufe gingen verloren undanderes musste gewagt werden. Wer abwartete, hatte oft schon verloren.

Die Mitwirkungsmöglichkeiten der Menschen in der neuen Gesellschaftmussten erleichtert werden. Demokratie durfte sich nicht aufWahltermine beschränken. Wichtig war die Volksabstimmung am 14. Juni1992 über die Verfassung des Landes Brandenburg, eine der bestenVerfassungen Deutschlands. Das war eine notwendige Vorgabe für denRechtsstaat, und ihm mussten die Bürger vertrauen können. Recht wareben nicht mehr das Instrument der herrschenden Klasse, aber auch keineSiegerjustiz und keine theoretische Gerechtigkeitsvorstellung.

Alles strafbare Unrecht aus der DDR-Zeit wurde geahndet. Nichts istoffen geblieben. Mir wurde auch kein Opfer der SED-Diktatur bekannt,dem Wiedergutmachung vorenthalten wurde. Aber wir haben uns nicht alsRächer verstanden. Ein Gespräch mit Desmond Tutu, dem Vorsitzenden derVersöhnungs- und Wahrheitskommission in Südafrika, hat mich sehrermutigt, Menschen, die früheres Fehlverhalten offen legten, bereutenund glaubwürdig zur Mitarbeit im Neuaufbau bereit waren, eine zweiteChance zu geben.

Das Machtgefüge der DDR-Diktatur war mir bekannt. Die Fokussierung aufden Staatssicherheitsdienst halte ich für historisch falsch. DieTotaldominanz der Stasidebatte hat eine umfassende Darstellung derDDR-Geschichte erschwert, das offene Gespräch behindert, eine geteilteErinnerungskultur der ehemaligen DDR-Bürger produziert undWestvorurteile gegenüber den "Ossis" bestärkt. Vielleicht haben wirjetzt die Chance zu einem zweiten Versuch. Wir brauchen den maßvollenWeg, der Unrecht sühnt, aber auch Neubeginn ermöglicht.

Für den Wiederaufbau Brandenburgs im vereinten Deutschland wollte ichaus der BRD übernehmen, was nötig und hilfreich, und aus der DDRerhalten, was sinnvoll war. Keine Vollkopie des Westens und keineTotalzerstörung des Bisherigen. Dafür brauchten wir dringendAufbauhelfer aus westdeutschen Ländern in Verwaltung und Wirtschaft.Besonders dankbar bin ich dem damaligen Ministerpräsidenten vonNordrhein-Westfalen, Johannes Rau, der uns viele Fachleute vermittelte,darunter solche, die die Probleme großer Strukturumbrüche wie z. B. desRuhrgebiets gesteuert hatten. Doch es sollten gleichberechtigt Menschenvon hier dabei sein, die Land und Leute kannten. Wir haben versucht, imRahmen des Grundgesetzes Sinnvolles für Brandenburg zu schaffen.Bekannt wurde unser Ringen um die Polikliniken, die Kindertagesstättenund leistungsfähige Landwirtschaftsbetriebe. Ich hatte die brutaleZwangskollektivierung der Bauern in der DDR erlebt und habe daraufgedrängt, dass sie jetzt frei für oder gegen ihre Arbeit inGroßbetrieben entscheiden können. Viele wollten zusammen bleiben. Dashabe ich unterstützt, und Edwin Zimmermann nannte es stolz denBrandenburger Weg. Der Begriff wurde dann für unsere Art desWiederaufbaus verallgemeinert. Ich übernahm ihn gern, denn diesesschöne Land zwischen Oder und Elbe und seine Menschen haben überJahrhunderte eine besondere Prägung, die bleiben wird. Im politischenStreit um die Bildung eines Landes Berlin-Brandenburg wurden wir vonBerliner Gegnern des Projektes dazu als kleine DDR beschimpft. Dagegenhabe ich mich nicht gewehrt, denn ich bin gegen eine Totalverteufelungder DDR. Sie ist auch Lebensgeschichte der Brandenburger und Teil derdeutschen sowie der europäischen Geschichte.

In den 20 Jahren neues Brandenburg ist nicht alles gelungen. Besondersschmerzt mich, dass es nicht möglich war, in der Bundespolitik mehrVerständnis für kontinuierliche, umfassende Arbeitsförderungsmaßnahmenzu erreichen. Schließlich war es von Anbeginn an unübersehbar, dass esviel mehr Arbeitswillige als reguläre Arbeitsplätze geben würde. Heutegilt das für ganz Deutschland.

Ich bin glücklich, dass fast alle Brandenburgerinnen und Brandenburgerund viele Zugereiste gern in diesem Land leben. Es ist schöner als jezuvor mit geretteten Städten, blühenden Dörfern, schönen Schlössern,menschenfreundlichen Universitäten, den sichersten Autofahrerinnen undfleißigen, ehrlichen Menschen.

Brandenburg ist ein Land, das mit Berlin eine ideale Metropolenregionbildet, die in Osteuropa geschätzt wird und eine gute Zukunft habenkann.