SPD SPREE-NEISSE
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Wende am Arbeitsmarkt macht neue Kultur der Arbeit notwendig

Dietmar Woidke"Die Niedriglohnstrategie der letzten 20 Jahre hat endgültig ausgedient."

Am Wochenende trafen sich die Vorsitzenden der ostdeutschen SPD-Landtagsfraktionen in Bad Schandau zu einer ihrer regelmäßigen Konferenzen. Auf Einladung von Martin Dulig, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, diskutierten die Fraktionsvorsitzenden u.a. mit Prof. Dr. Michael Behr von der Universität Jena die Zukunft des Arbeitsmarktes in Ostdeutschland.

SPD-Fraktionschef Dietmar Woidke: "Wir stehen vor der Herausforderung,die demografische Entwicklung zur Chance zu machen, anstatt sie zurTeufelsfalle werden zu lassen. Angesichts des drohendenFachkräftemangels brauchen wir eine neue Kultur der Arbeit, dieAnerkennung schafft. Die Niedriglohnstrategie der letzten 20 Jahre hatendgültig ausgedient. Sie würde der ostdeutschen Wirtschaft unter denveränderten Bedingungen mehr Schaden als Nutzen bringen. Wenn unsereUnternehmen auch in Zukunft gute und erfolgreiche Produkte entwickelnwollen, werden sie dies nicht mit niedrigen Sozialstandards machenkönnen. Dazu brauchen wir auch starke Gewerkschaften und starkeBetriebsräte, denn nur sie können zusammen mit den Unternehmen guteArbeitsbedingungen durchsetzen."

Die Fraktionschefs diskutierten ferner über Strategien gegenRechtsextremismus. Woidke: "Wir sind uns darin einig, dass wir einewache Zivilgesellschaft brauchen, um rechtextremes Gedankengutzurückzudrängen. Auch wenn die DVU aus dem Brandenburger Landtagausgeschieden ist, ist das noch kein Zeichen der Entwarnung. Der Kampfgegen den Rechtsextremismus auf der Straße und in den Köpfen gehtweiter. Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, die Mittel für denKampf gegen den Rechtsextremismus nicht zu kürzen. Jeder Euro ist gutangelegt und wird benötigt."

Die nächste Konferenz der ostdeutschen SPD-Fraktionsvorsitzenden wird im September in Potsdam stattfinden.