SPD SPREE-NEISSE
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Klaus Ness zum geplanten SchülerBAföG "Wir wollen zeigen: Sozialer Aufstieg ist politisch gewollt"

Klaus NessDas Kabinett hat heute die Landesausbildungsförderung ab dem Schuljahr 2010/2011 beschlossen. Das SchülerBAföG sollen finanziell bedürftige Brandenburger Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 11 bis 13 bekommen, die entweder die gymnasiale Oberstufe oder einen vollzeitschulischen Bildungsgang zum Erwerb der Fachhochschulreife besuchen.

"Es geht uns darum, den hartnäckigen Mechanismus zu knacken, dassBildungschancen in Deutschland davon abhängen, wie viel die Eltern imPortemonnaie haben", sagte Klaus Ness. Es gebe Schichten, die nichtmehr daran glaubten, dass sozialer Aufstieg gelingen könne, so derSPD-Politiker: "Das SchülerBAföG ist ein Symbol dafür, dass sozialerAufstieg politisch gewollt ist und dass er erreichbar sein muss".

"Die Möglichkeit und die Motivation, das Abitur zu machen, dürfennicht von finanziellen Engpässen erstickt werden", erklärte Ness. DasSchülerBAföG setze ein bildungspolitisches Zeichen, weil damitFörderung in der Breite gelinge. Zur einkommensabhängigen Höhe dergeplanten Zahlung sagte er: "50 oder 100 Euro im Monat können einenSchubser auf die verlängerte Schullaufbahn bedeuten, und genau daswollen wir".

Ness stellte klar, dass das SchülerBAföG nicht in erster Linie aufHartz-IV-Empfänger ausgerichtet sei. Es gehe vor allem um Familien mitgeringem Einkommen. "Dieses Projekt ist ein Herzensanliegen der SPD",betonte er. "Das Bundesverfassungsgericht hat mit dem Urteil zu denHartz-Regelsätzen unseren Ansatz bestärkt", so Ness, "wir wollenunserer Verantwortung gerecht werden."

Das SchülerBAföG soll zum kommenden Schuljahr wirksam werden. Eswird – abhängig vom Einkommen der Eltern – 50 Euro oder 100 Euro proMonat betragen. Voraussetzung ist die finanzielle Bedürftigkeit.