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"Vogel beleidigt die Brandenburger Landwirtschaft"

Potsdam. Im Zuge der von der Opposition entfachten Debatte um das Erinnern an die Zwangskollektivierung hat der Fraktionschef der Grünen, Axel Vogel, nun die gegenwärtigen Strukturen der Brandenburger Landwirtschaft angegriffen: In den großen Betrieben lebe "das Gedankengut des Frühkommunismus und des Leninismus fort". Udo Folgart, landwirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, reagierte mit Unverständnis.

"Jetzt lässt Herr Vogel die politischen Hüllen fallen", sagte Folgart,"offenkundig wurde die Diskussion über das Gedenken derZwangskollektivierung nur benutzt, um jetzt die Strukturen in derLandwirtschaft in Frage zu stellen". Kurz vor der Sondersitzung desHauptausschusses am Freitag könne Vogel seine wahren Motive offenbarnicht mehr für sich behalten. "Das ist ein Angriff auf dieExistenzgrundlage der Brandenburger Bauern und die ländlichen Räume",ärgerte sich Folgart.

Noch im März hatten die Oppositionsfraktionen beteuert, mit ihremUntersuchungsauftrag für die Enquete-Kommission nicht dieEigentumsverhältnisse in der Landwirtschaft in Frage stellen zu wollen."Das gilt jetzt wohl nicht mehr", so Folgart. "Wer das Unrecht derZwangskollektivierung benutzt, um den heutigen Agrarbetrieben ihreExistenzberechtigung abzusprechen, der blendet dreist die Zeit nach1990 aus", erklärte er.

Nach der Wende sei auf Grundlage des Landwirtschaftsanpassungsgesetzesfrüheres Unrecht - soweit möglich - revidiert worden. Ehemalszwangskollektiviertes Eigentum konnte wieder eigenverantwortlichbewirtschaftet werden. Viele Wiedereinrichter hätten diese Möglichkeitgenutzt. Für manche Eigentümer sei das ökonomische Risiko derEigenbewirtschaftung aber zu hoch gewesen. Die heute vielfältige underfolgreiche Landwirtschaftsstruktur in Brandenburg sei durchWiedereinrichter, Familienbetriebe und neu gegründete Genossenschaftenentstanden, so Folgart.

"Ich setze darauf, dass all diese Betriebe auch in Zukunft bestehen",betonte der SPD-Politiker, "Mit seinen wirren Lehren beleidigt HerrVogel mit voller Absicht unsere ländlichen Regionen".