SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Ness: SPD bleibt dominierende Kraft in den Kreisen

Die SPD geht nach Einschätzung von Generalsekretär Klaus Ness als klarer Sieger aus den jüngsten Landrats- und Oberbürgermeisterwahlen in Brandenburg hervor. Seine Partei bleibe dominierende Kraft in den Kommunen, sagte Ness am Freitag der Nachrichtenagentur ddp in Potsdam. Es habe zwar Rückschläge gegeben, aber auch einige schöne Erfolge. Insgesamt stelle die SPD jetzt in 9 von 14 Kreisen den Landrat. Zudem würden drei von vier kreisfreien Städten von Oberbürgermeistern regiert, die der SPD angehören oder wie Frankfurt (Oder) von der SPD unterstützt werden.

Vor den Wahlen hatten die Sozialdemokraten in zehn Kreisen den Landratund in zwei kreisfreien Städten den Oberbürgermeister gestellt. Dievorerst letzte Wahl eines Landrates hatte am Donnerstag im KreisOstprignitz-Ruppin der parteilose SPD-Kandidat Ralf Reinhardt gewonnen.Der 34-jährige bisherige Bürgermeister von Wusterhausen hatte sichdabei in der Stichwahl mit 26 zu 22 Stimmen gegen den CDU-Kandidatenund Vize-Landrat Egmont Hamelow durchgesetzt.

Der Kreis Ostprignitz-Ruppin war zuvor viele Jahre lang vonSPD-Politiker Christian Gilde geführt worden, der im Januar in denRuhestand wechselte. Ness sagte, über die Wahl von Reinhardt habe ersich besonders gefreut. Mit ihm sei ein Generationswechsel geglückt. Erstehe schon für eine Sozialisation in der Nach-Wende-Zeit, sagte Ness.

Die SPD steht in den kommenden Jahren in vielen Kommunen vor demProblem des Generationswechsels. Viele Genossen werden gut 20 Jahrenach der Wende in den Ruhestand gehen. Beim Parteitag im Juni stehtdeshalb auch ein Antrag des Landesvorstands zur Gestaltung desGenerationswechsels zur Debatte.

Die CDU konnte nach Einschätzung von Ness bei den Wahlen nicht ihremAnspruch als angeblich aufstrebende Partei in den Kommunen gerechtwerden. Sie stelle lediglich in Elbe-Elster und Spree-Neiße denLandrat, wo sie jeweils auch stärkste Fraktion im Kreistag sei. Hinzukomme das Oberbürgermeisteramt in Brandenburg/Havel. Auch die Linkehabe sich nicht stärken können, unter anderem seien ihre Hoffnungen aufeinen Oberbürgermeister in Frankfurt (Oder) enttäuscht worden.

Ness fügte hinzu, die Wahlergebnisse seien ein Ausdruck der politischenStabilität in Brandenburg. Die SPD dominiert seit 1990 alsRegierungspartei. Bei der letzten Landtagswahl im Herbst hatte sie zumfünften Mal infolge gewonnen.