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Holzschuher: Ein gutes Jahr für Brandenburg

Der Landtag hat den Haushalt für das Jahr 2011 mit der Mehrheit der Koalitionsfraktionen beschlossen. In der Generaldebatte stellte Ralf Holzschuher noch einmal die Erfolge der Koalition im zu Ende gehenden Jahr heraus. Er sagte: "Unser Land ist 2010 gut vorangekommen. Wir haben die Landesmittel für Kitas auf über 200 Millionen Euro erhöht. Wir haben die ersten 400 neuen Lehrerinnen und Lehrer eingestellt und das Programm ,Arbeit für Brandenburg‘ auf den Weg gebracht." Auch das Schüler-Bafög sei umgesetzt und die Polizeireform auf gutem Weg. "Mit dieser Bilanz kann sich unser Land, kann sich unsere Regierung sehen lassen. Brandenburg ist in Bewegung, im Land geht es voran!"

Der Fraktionsvorsitzende lobte den Landeshaushalt 2011 als guten Kompromiss aus Konsolidierung und sozialer Gerechtigkeit. "Der Anteil für Bildung und Wissenschaft am Gesamthaushalt steigt im kommenden Jahr auf 17,7 Prozent, das sind zwei Prozent mehr als 2010", so Holzschuher. Für die SPD-Fraktion kündigte er an, im kommenden Jahr eine intensive Debatte über bessere Strukturen in der kommunalen Verwaltung zu führen: "Wir müssen im Land darüber diskutieren, welche Aufgaben Kommunen haben sollen. Wie sie besser miteinander zusammenarbeiten können. Wie wir sie so aufstellen, dass die Strukturen auch die nächsten zwei, drei Jahrzehnte halten können."