SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

SPD Generalsekretär Klaus Ness erklärt: "Anwürfe des Stern sind haltlos"

Klaus NessZu der heutigen Vorabmeldung des Stern erklärt SPD Generalsekretär Klaus Ness:
" Die Anwürfe in der Vorabmeldung des "Stern" gegen die SPD Brandenburg sind haltlos. Auf Wunsch mehrerer Unternehmer nach einem Gespräch mit Matthias Platzeck und Frank Walter Steinmeier hat der SPD Landesverband Brandenburg am 2. Februar 2009 ein Essen organisiert. Die Teilnahme an dem Essen war zu keinem Zeitpunkt mit der Bedingung einer Spende verknüpft. Eine veröffentlichungspflichtige Spende hat es in diesem Zusammenhang nicht gegeben.

Der SPD Landesverband Brandenburg hat zu keinem Zeitpunkt Spenden von Moritz Kock, Thorsten Oltmanns oder Roland Berger erhalten. Das gilt – natürlich - auch für sonstige "Zuwendungen", die nach dem Parteiengesetz ohnehin nicht zulässig wären. Die Nennung von Amtsbezeichnungen in einem Einladungsschreiben wird in Brandenburg auch von anderen Parteien praktiziert und ist kein Rechtsverstoß."