SPD SPREE-NEISSE
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1. Mai

Auch in diesem Jahr rufen SPD und Gewerkschaften am Tag der Arbeit zu Demonstrationen und Kundgebungen in ganz Deutschland auf. Der Protest steht unter besonderem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Im Zentrum stehen auch wieder arbeitsmarktpolitische Themen - vor allem der Forderung nach Mindestlohn kommt in diesem Jahr besondere Bedeutung zu.

Neben der notwendigen Energiewende für Deutschland geht es natürlich auch um die klassischen Arbeitsthemen, die angesichts der ab 1. Mai geltenden Arbeitnehmer-Freizügigkeit aktueller sind denn je: Equal pay in der Leiharbeit und ein allgemein gesetzlicher Mindestlohn sind die Forderung von SPD und Gewerkschaften.

„Aus der Wirtschafts- und Finanzkrise der zurückliegenden Jahre wurden keine Konsequenzen gezogen“, heißt es im 1.-Mai-Aufruf des SPD-Parteivorstands. Die Zeche für Versagen, Gier und Maßlosigkeit der angeblichen Eliten müssten die Arbeitnehmer und ihre Familien zahlen. Dass die Krise in unserem Land glimpflich verlaufen ist, sei den Tarifparteien und den Beschäftigten zu verdanken. Nicht sie haben über ihre Verhältnisse gelebt, sondern Spekulanten, Manager und Banker. Die Finanzmärkte müssten daher wirksam reguliert werden und die Vermögenden ihren Beitrag zur Bekämpfung der Krisenfolgen und für den Sozialstaat leisten.