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Brandenburgs Zukunft kein Trostpflaster-Thema

Mike SchubertNach Ansicht des Vorsitzenden der SPD Zukunftskommission "Brandenburg 2030" Mike Schubert kann man es nicht schaden, wenn die Brandenburger CDU nach zwei Jahren rückwärtsgewandter Diskussionen, endlich den zaghaften Versuch unternimmt sich mit der Zukunft des Landes zu beschäftigen. "Eine Oppositionspartei die etwas auf sich hält, hätte nicht erst auf unseren Entwurf gewartet, um sich jetzt daran abzuarbeiten." so Schubert.

Das nun aber ausgerechnet die von Frau Ludwig und ihren Unterstützern am Wochenende abgestrafte Brandenburger Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann diese Aufgabe übernehmen soll, erscheint dabei eine Fortsetzung des schlechten Umgangs der CDU Brandenburg mit  der Kommunalpolitikerin. "Frau Tiemann war scheinbar nicht gut genug, um die aktuelle Politik der Union als Ludwig Stellvertreterin  mitzubestimmen. Nun soll sie mit einer spontan ins Leben gerufenen Kommission zur zukünftigen Gemeindestruktur abgefunden werden. Solch ein wichtiges Thema eignet sich nicht als innerparteiliches Trostpflaster. Das zeigt welche Wertigkeit die CDU Spitze einer ernsthaften Debatte über Brandenburgs Zukunft beimisst." erklärte Mike Schubert.

Die SPD setzt unterdessen ihre breit angelegte Diskussion zum Leitbild "Brandenburg 2030" fort. So wurden auf der dazu geschalteten Internetseite  www.brandenburg2030.de mittlerweile mehr als 300 Kommentare zu den Thesen der Arbeitsgruppe eingegangen. Über 1600 Bewertungen der Thesen haben stattgefunden und fast 30 neue Vorschläge wurden zur Diskussion gestellt. Das zeigt, dass unser Papier auf breites Interesse stößt.

Nächster Meilenstein wird der Landesparteitag am 5. November 2011, in Falkenberg/Elster. Hier können die Delegierten ihre Vorschläge einbringen.  Beschlossen wird das Leitbild dann nach einer ausführlichen Basisdiskussion erst auf einem Landesparteitag im Herbst 2012. Das dazu auch kontroverse Diskussionen nötig sind, war klar und von Beginn an gewollt. Mike Schubert: "Wir wollten eine lebendige Diskussion über unsere Ideen, an der sich jeder beteiligen kann."