SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Platzeck will sich in Bundes-SPD für Ost-Interessen starkmachen

Matthias PlatzeckAuf dem SPD-Bundesparteitag vom 4.-6. Dezember 2011 stellt sich der Brandenburger SPD-Vorsitzende Matthias Platzeck zur Wahl für den neuen Parteivorstand. In Interview erläutert er seine Gründe für die Kandidatur.

Warum kandidieren Sie für den Vorstand?

Matthias Platzeck: «Ich will meinen Beitrag dazu leisten, dass die SPD nach der nächsten Bundestagswahl wieder in Regierungsverantwortung kommt und den Kanzler stellt. Ich will auch meinen Beitrag leisten, dass die Interessenwahrnehmung Ostdeutschland in der SPD weiterhin gut aufgehoben ist.»

Geht Ihnen die SPD-Parteireform weit genug?

Platzeck: «Die SPD wird 2013 150 Jahre alt. Sie hätte dieses Alter nicht erreicht, wenn sie nicht auch immer wieder in ihren Inhalten, ihrer Arbeitsweise und ihren Strukturen auf veränderte gesellschaftliche Bedingungen reagiert hätte. In einer Phase zunehmender Individualisierung ist es auch notwendig, sich für Menschen zu öffnen, die nicht Mitglied unserer Partei werden wollen. Wir in Ostdeutschland haben das seit unserer Wiedergründung eigentlich immer ganz selbstverständlich gemacht.»

Der Parteitag will einen Spitzensteuersatz von 49 Prozent beschließen. Reicht das aus?

Platzeck: «Es ist gut, dass der unselige Steuersenkungswettlauf zwischen den Parteien vorbei ist. Mittlerweile ist allen klar: Gerade in Zeiten der Finanzkrise brauchen wir einen handlungsfähigen Staat. Und wer höhere und höchste Einkommen hat, muss dazu einen stärkeren Beitrag leisten. Das gehört zu einer ehrlichen Politik dazu und ist in Deutschland – Gottseidank – mittlerweile wieder mehrheitsfähig.»

Wie sehen Sie die bisherige Arbeit von SPD-Chef Sigmar Gabriel?

Platzeck: «Nach unserer verheerenden Wahlniederlage 2009 haben viele die SPD in einem dauerhaften Tief gesehen. Nur zwei Jahre später geht die große Mehrheit davon aus, dass wir sehr gute Chancen haben, 2013 wieder den Kanzler zu stellen. Das ist natürlich auch das Verdienst von Sigmar Gabriel, der es gut verstanden hat, die notwendige Fehleranalyse vorzunehmen und dabei gleichzeitig zu integrieren. Das ist eine gute Leistungsbilanz nach zwei Jahren.»

Welcher mögliche Kanzlerkandidat passt am besten zu Brandenburg?

Platzeck: «Die SPD ist gut beraten, einen Kanzlerkandidaten nicht vor der Zeit zu nominieren. Der Zeitplan ist richtig, denn ich bin sicher, wir werden in den nächsten zwölf Monaten in Deutschland und Europa noch turbulente Zeiten erleben.

Ich bin sehr zufrieden, wie eng sich unsere Parteispitze gemeinsam mit Peer Steinbrück und Frank-Walter Steinmeier aufstellt. Kandidat sollte dann Anfang 2013 der werden, der die beste Chance bietet, dass Deutschland endlich wieder eine Regierung bekommt, die ihr Handwerk versteht. Bei allen in Rede stehenden Personen weiß ich, dass sie eine Sensibilität für ostdeutsche Themen haben und häufig und gerne bei uns in Brandenburg sind.»