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Klara Geywitz zum Haushaltsabschluss 2011

Klara Geywitz

Die Haushaltspolitik von Rot-Rot übertrifft alle Forderungen, welche die Opposition an die Regierung und die sie tragenden Fraktionen gestellt hat. Statt eines kalkulierten Fehlbetrages von 440 Millionen Euro konnte das Haushaltsjahr 2011 mit einem Überschuss in Höhe von 172 Millionen Euro abgeschlossen werden.

Die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Klara Geywitz, bewertet dieses als sehr positives Beispiel: "Brandenburg ist nur eines von vier Bundesländern, dass derzeit eine schwarze Null erwirtschaftet. Damit halten wir die Schuldenbremse auch tatsächlich ein, statt sich nur auf dem Papier dazu zu bekennen. Der Haushaltsabschluss zeigt: Wir gehen sparsam mit dem Steuergeld um."

Der Brandenburger Weg einer vorausschauenden Haushaltsplanung ist laut Geywitz erfolgsversprechend: "Wir planen unseren Haushalt mit Reserven, falls etwas Unvorhergesehenes eintritt. Das ist besser als einen Haushalt Spitz auf Knopf zu nähen", so Geywitz. Mit dem Überschuss soll eine Schwankungsreserve aufgebaut werden: "Wenn wir für schlechte Zeiten ein Fettpölsterchen anlegen, dann können wir einen Konjunktureinbruch auch ohne Rückfall in die Kreditfinanzierung überstehen. Außerdem müssen wir für den absehbaren Rückgang der Mittel aus dem Solidarpakt gewappnet sein und mit weniger Geld aus dem Finanzausgleich aufgrund des Bevölkerungsrückgangs rechnen", sagte die Potsdamer Abgeordnete.