SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klara Geywitz: "CDU Brandenburg muss klare Haltung zur AfD zeigen"

Angesichts der Fraktionsbildung zwischen CDU und AfD in Elbe-Elster forderte die SPD-Generalsekretärin klare Worte von der CDU: "Herr Schierack muss endlich sagen, ob er mit der AfD koalieren will. Es kann nicht sein, dass der CDU-Landesvorsitzende in Potsdam so tut, als kenne er die AfD nicht und seine Generalsekretärin macht in ihrem Kreisverband gemeinsame Sache."

Gleichzeitig kritisierte Klara Geywitz ihre Amtskollegin von der CDU: "Anja Heinrich muss sich bewusst sein, dass die Kooperation mit der AfD in ihrem Kreisverband keine regionale Angelegenheit in Elbe-Elster ist. Vor Ort hat die CDU 35,1 % der Wähler hinter sich, die AfD ganze 2,4 % . Offensichtlich war hier vor allem wichtig, ein politisches Signal zu senden. Damit macht Anja Heinrich die AfD hoffähig."

Auffällig ist auch, mit welcher Begründung eine Auseinandersetzung mit der AfD von Seiten der CDU vermieden wird. Der Bundestagsabgeordnete Stübgen verweist nur darauf, dass der Kreistag nicht über das Griechenlandpaket abstimmt. Das macht der Landtag Brandenburg auch nicht.

"Ich fordere die CDU und insbesondere deren Spitzenkandidat, Michael Schierack auf, sich kritisch mit Personal und Politik der AfD auseinanderzusetzen und dann VOR der Wahl eine Koalitionsaussage zu machen." so Klara Geywitz.