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Uwe Schmidt zur Verabschiedung des Doppeletats für 2015 und 2016: Ein Haushalt für die Menschen in Brandenburg

Zur Verabschiedung des Doppelhaushalts 2015/16 im Landtag erklärt der haushaltspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Uwe Schmidt: „Der Haushalt ist realistisch und solide. Wir stellen die richtigen Weichen, um Brandenburg noch sozialer, zukunftssicherer und lebenswerter zu machen. Es ist ein Haushalt für das Land – vor allem aber ist es ein Haushalt für die Menschen in Brandenburg. Denn um sie geht es: Um die Kinder und Jugendlichen, die eine bessere Kita-Betreuung und mehr Lehrer bekommen; um die Schulabgänger, denen der Übergang ins Berufsleben erleichtert wird; um ihre Eltern und alle anderen im Land, die auch dank guter politischer Rahmenbedingungen qualifizierte Arbeit in ihrer Heimat finden.

Und nicht zuletzt um die älteren Menschen, die wie die Jüngeren eine wohnortnahe medizinische Versorgung, öffentlichen Nahverkehr und gute Lebensbedingungen haben sollen. Um alle diese Menschen geht es uns, wenn wir mit dem Doppelhaushalt die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag umsetzen.“