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Vergleichbare Betreuungskosten für Kitas

Auf Antrag der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) hat der SPD-Landesvorstand am Montag über die Betreuungskosten in Kita-Einrichtungen beraten. Beschlossen wurde die Erarbeitung einer Mustersatzung, damit die Betreuungskosten in den einzelnen Kommunen nicht länger zu unterschiedlich ausfallen. Berücksichtigt werden sollen insbesondere Familien mit mehreren Kindern und sozial benachteiligte Familien. In einem weiteren Schritt fordert der SPD-Landesvorstand die Landesregierung auf, eine Bundesratsinitiative zu starten, um das Betreuungsgeld auf den Prüfstand zu stellen. Sollten die Ergebnisse einen geringeren Mittelabfluss für den Osten Deutschlands aufzeigen, soll der Bund die in seinem Haushalt dafür veranschlagten Mittel den ostdeutschen Ländern für ihre Kita-Politik zur Verfügung stellen.

Dazu erklärt die Vorsitzende der AfB, Dr. Manja Schüle: „Brandenburg sind seine Kinder lieb und teuer. Bis zum Jahr 2018 werden wir die Ausgaben des Landes von aktuell 262 Millionen Euro auf 330 Millionen Euro steigern, um Kita-Gruppen weiter zu verkleinern und die Qualitätsstandards auszubauen. Das haben wir den Brandenburgerinnen und Brandenburgern versprochen und so setzen wir es gerade um. Das Betreuungsgeld des Bundes wird in Ostdeutschland kaum genutzt. Es wäre daher nur gerecht, wenn wir die nicht abgeflossenen Finanzmittel für die weitere Qualitätsverbesserung in unseren Kitas nutzen könnten.“

Zur von einigen Initiativen geforderten Beitragsfreiheit von Kitas erklärt Dr. Manja Schüle: „Unterm Strich muss eine verantwortungsvolle Bildungspolitik in unserem Land abwägen, wie sie gleiche Bildungschancen eines jeden kleinen Brandenburgers umsetzt. Die Investition in Qualität ist aus unserer Sicht dafür die richtige Antwort. Eine Beitragsfreiheit würde jährliche Zusatzkosten in Höhe von rund 170 Millionen Euro erfordern, die derzeit nur über den Abbau von Qualität zu erzielen wären. Das ist mit uns nicht zu machen und das ist auch nicht der Wunsch der meisten Eltern. Ihnen wie uns geht es um qualitativ gute Einrichtungen, in denen die Kinder optimal betreut und gefördert werden.“

Den vollständigen Beschluss finden Sie hier.