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Klaus Ness warnt vor Radikalisierung

Angesichts von Protestaktionen vor Flüchtlingsheimen und Demonstrationen gegen die Asylpolitik hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Ness (Foto) vor einer wachsenden Radikalisierung gewarnt. Er bezog sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag konkret auf eine unangemeldete Kundgebung überwiegend Rechtsradikaler vor einer Unterkunft in Cottbus, Blockadeversuche in Sachsen und auf die Pegida-Demonstration, bei der indirekt zu Gewalt gegen gewählte Politiker aufgerufen wurde. "Es gibt ein kleines Milieu, noch ein kleines Milieu, das sich zunehmend in die Fantasie eines kommenden Aufstandes hineinhalluziniert", sagte Klaus Ness.

Über das Internet würden solche Vorstellungen aus der rechtsextremen Szene befördert. Politik und Staat müssten dem mit einer klaren Kante begegnen, forderte der SPD-Fraktionschef. Er sei zudem froh, dass sich nach der unangemeldeten Versammlung von Neonazis und anderen vor einer Cottbuser Flüchtlingsunterkunft vergangene Woche dort jetzt eine Gegenbewegung formiere. Für diesen Freitag hat das Bündnis Cottbuser Aufbruch zu einem Hoffest auf dem Gelände der Flüchtlingsunterkunft an der Poznaner Straße eingeladen. "Es ist wieder Zeit, dass Cottbus sein weltoffenes Gesicht zeigt", sagte Martina Münch, Sprecherin des Aufbruchs und SPD-Landtagsabgeordnete. Das Fest findet statt am Freitag, 16. Oktober 2015, ab 16.00 Uhr. Geplant sind ein buntes Programm und viele Begegnungen, um ein deutliches Signal gegen Fremdenfeindlichkeit zu setzen.

Hier nähere Angaben zum Hoffest am heutigen Freitag in Cottbus.