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Brandenburger SPD-Abgeordnete besuchen Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt

Am 27. Oktober 2015 besuchten die SPD-Bundestagsabgeordneten Dagmar Ziegler und Stefan Zierke die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) in Eisenhüttenstadt. Vor Ort machten sich die Abgeordneten ein Bild über die aktuelle Situation in der Erstaufnahmestelle sowie den zu bewältigenden Problemen und Herausforderungen. Der Leiter der Ausländerbehörde, Frank Nürnberger, nahm sich sehr viel Zeit für das Gespräch mit den Abgeordneten und führte sie im Anschluss über das Gelände, welches neben der Erstaufnahme ebenfalls eine Registrierungsstelle sowie eine Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beinhaltet.

In Eisenhüttenstadt kommen täglich circa 350 neue Flüchtlinge an und werden im Normalfall innerhalb von drei Tagen auf Kommunen in ganz Brandenburg verteilt. Aufgrund von Kapazitätsengpässen wurden zusätzlich beheizte Zelte aufgestellt. Die ZABH bietet derzeit circa 3.500 Flüchtlingen Unterkunft. Herr Nürnberger sieht zukünftig hohen Bedarf an ausgebildetem Fachpersonal, wie z.B. Psychologen, um die Flüchtlinge entsprechend versorgen zu können. Die derzeitige Lage sei kontrollierbar, besorgt sei er jedoch über die Lage in einzelnen Kommunen.

Hierzu sagen die Abgeordneten: „Die Bemühungen der Verantwortlichen, die ankommenden Flüchtlinge schnell und geordnet unterzubringen, sind immens. Positiv ist mir zudem die trotz der äußerst schwierigen Umstände vergleichsweise ruhige Stimmung vor Ort aufgefallen. Der Wunsch der Flüchtlinge nach einem friedlichen und geordneten Leben ist spürbar. Bei der Personalausstattung sehe ich noch großen Handlungsbedarf“, so Dagmar Ziegler.

Landesgruppensprecher Stefan Zierke betonte darüber hinaus, dass sich die Abgeordneten bei dem Besuch und insbesondere dem Rundgang einen sehr guten Eindruck über die Zustände und das Prozedere vor Ort machen konnten. „Angesichts der großen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Registrierung und Verteilung der Flüchtlinge auf die Kreise und Kommunen bin ich von dem Engagement aller Beteiligten zutiefst beeindruckt. Handlungsbedarf sehe ich insbesondere an den Schnittstellen der unterschiedlichen Akteure. So verwenden die einzelnen Bundesländer in ihren Erstaufnahmeeinrichtungen und das BAMF in Nürnberg unterschiedliche IT-Systeme, was den Informationsfluss und die notwendigen Abstimmungsprozesse enorm erschwert“, so Zierke.