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Detlef Baer zum Brandenburger Arbeitsmarkt: Mindestlohn stärkt Wirtschaft und Arbeitsmarkt

Mit einer Quote von 8,0 Prozent hat die Arbeitslosigkeit in Brandenburg einen neuen Tiefstwert erreicht. Dies ist der beste Wert seit 1991. Insgesamt waren im Mai noch 104.921 Menschen arbeitslos gemeldet. Dazu erklärt Detlef Baer, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Brandenburg: „Gute Nachricht vom Brandenburger Arbeitsmarkt. Mit 8,0 Prozent ist die Arbeitslosenquote so gering wie seit 25 Jahren nicht mehr. Die gute Entwicklung setzt sich damit fort.“

Detlef Baer erinnert daran, dass so genannte Experten noch vor einigen Monaten davor gewarnt hatten, durch die Einführung des Mindestlohns werde es zu Entlassungswellen kommen. Er sagte: „Nichts davon ist eingetreten. Ganz im Gegenteil: Der Mindestlohn trägt zur guten Entwicklung bei. Er hat allein in Ostdeutschland die Kaufkraft von Hunderttausenden Beschäftigten erhöht. Das hilft auch der heimischen Wirtschaft und dem Arbeitsmarkt.“

Vor diesem Hintergrund kritisiert Detlef Baer das aktuelle Urteil des Bundesarbeitsgerichtes, nach dem Urlaubs- und Weihnachtsgeld auf den Mindestlohn angerechnet werden dürfen. Er sagt: „Der Mindestlohn darf nicht durch fragwürdige Rechentricks geringer ausfallen, als durch das Gesetz vorgesehen. Diese Hintertür muss schnell geschlossen werden. Hier ist der Bundestag als Gesetzgeber gefordert.“