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Mike Bischoff in der Debatte zum Haushalt 2017/18: „Brandenburg bleibt stark und sozial dank seiner Menschen“

In der heutigen Landtagsdebatte über den Haushaltsplan für die Jahre 2017 und 2018 hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Mike Bischoff die Schwerpunkte und Ziele für die kommenden Jahre erläutert. Ein Markenzeichen der Koalition sei von Anfang an gewesen, dass die Bildung unserer Kinder absolute Priorität hat, sagte er: „Deshalb haben wir finanzielle Spielräume immer wieder genutzt, um zielgerichtet in Bildung zu investieren.“

So wurden seit 2009 unter anderem

  • 2.000 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer zusätzlich geschaffen, über die Nachbesetzung freiwerdender Stellen hinaus,
  • die Ausgaben für die Kita-Betreuung von 150 Millionen auf demnächst mehr als 400 Millionen Euro im Jahr gesteigert,
  • die Förderung der Hochschulen im Land von 250 Millionen auf bald 380 Millionen Euro jährlich angehoben.

 

Auch in anderen Bereichen setze die SPD-geführte Koalition wichtige Akzente, sagte der Fraktionsvorsitzende. So wird die Zielzahl für die Polizei auf 8.200 Polizistinnen und Polizisten erhöht. Der vorliegende Haushalt zeige „klare Perspektiven für die Zukunft auf“, sagte Mike Bischoff. Er beschrieb als Ziel für das nächste Jahrzehnt, dass sich Brandenburg „weiterhin stark entwickelt dank seiner Menschen, tolerant bleibt, sozial und mit Chancengleichheit für jedes Kind“.