SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Helmut Barthel zur Erhöhung der Landesmittel für den Breitbandausbau: Schnelles Internet nützt Bürgern und Unternehmen

Der Wirtschafts- und Energieausschuss des Landtags hat heute die Änderungsanträge der Koalition zum Haushaltsentwurf 2017/18 gebilligt. Dazu zählt eine deutliche Aufstockung und Verstetigung der Mittel für den Breitbandausbau. Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Helmut Barthel, erklärt dazu: „Wir machen Tempo beim schnellen Internet für ganz Brandenburg. Die jetzt vereinbarten Landesmittel sollen den Kommunen und Landkreisen helfen, die Bundesförderung für den Ausbau des schnellen Internets noch intensiver zu nutzen.

Der bisherige Rahmen an Verpflichtungsermächtigungen reicht dafür nicht aus, weil die Nachfrage hoch ist. Wir wollen deshalb die einsetzbaren Landesmittel um insgesamt gut 75 Millionen Euro erhöhen. Das Entwicklungskonzept „Glasfaser 2020“ bekommt so einen Entwicklungsschub. Die jetzigen Beschlüsse sind auch ein großer Schritt zur Umsetzung der Digitalisierungsstrategie, die der Landtag am Mittwoch dieser Woche verabschiedet hat.

Schon jetzt haben mehr als 57 Prozent der Haushalte und zwei Drittel der Unternehmen im Land Zugang zum schnellen Internet (Übertragungsrate 50 Mbit pro Sekunde oder höher). Brandenburg liegt damit an der Spitze der ostdeutschen Flächenländer, und das ist wichtig nicht zuletzt für die Wirtschaft: Gute Datenverbindungen sind das Lebenselixier für moderne Betriebe und für die zunehmende Digitalisierung. Auch die Gesellschaft profitiert vielfältig vom schnellen Internet – sei es in der Tele-Medizin, beim Bürgerservice der öffentlichen Verwaltung oder beim privaten Surfen.“