SPD SPREE-NEISSE
DAS IST, WAS WIR TUN.

Klara Geywitz zur Landratswahl in LOS: Direktwahl von Landräten überdenken

Zum Ausgang der Landratswahl am gestrigen Sonntag erklärt Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz: „Ich freue mich über das gute Ergebnis unseres SPD-Kandidaten Rolf Lindemann. Mit knapp 62 Prozent hat er die Stichwahl klar dominiert. Leider lag die Wahlbeteiligung nur bei 19 Prozent, so dass das notwendige Quorum verfehlt wurde. Die Wahl muss nun im Kreistag erfolgen.

Mit 19,2 Prozent war dies die niedrigste Wahlbeteiligung, die es bei Landratswahlen in Brandenburg bisher gegeben hat. Dass es bei Landratswahlen keine ausreichende Wahlbeteiligung gibt, beobachten wir seit der Einführung der Direktwahl im Jahr 2010. Von den 14 Direktwahlen, die bisher stattgefunden haben, konnte nur in fünf das notwendige Quorum erreicht werden. Bei neun Wahlen fiel das Wahlrecht aufgrund mangelnder Beteiligung an den Kreistag zurück. Das ist eindeutig und fordert uns auf, die Direktwahl von Landräten zu überdenken. 

Die deutlich zu geringe Wahlbeteiligung ist ein spezielles Phänomen bei Landratswahlen. Während 9 von 14 Direktwahlen von Landräten scheiterten, ist dies bei den Direktwahlen unserer 144 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seit 1990 nicht einmal vorgekommen. Auch am Sonntag lag die Wahlbeteiligung bei der Bürgermeisterwahl in Schöneiche mit 43,5 Prozent mehr als doppelt so hoch wie bei der zeitgleich stattfindenden Landratswahl. Das zeigt: Die Direktwahl von Landräten wird nicht angenommen. Deshalb sollten wir unsere Landräte künftig wieder durch die Kreistage wählen lassen. Dieses Verfahren hatte sich von 1990 bis 2010 bewährt.“