SPD SPREE-NEISSE
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Klara Geywitz zieht Bilanz und blickt voraus: 2016 war erfolgreiches Jahr für die Brandenburger SPD

Kurz vor dem Jahreswechsel zieht Brandenburgs SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz Bilanz: „Es war ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr – für unser Land und die SPD. Mit über 6.000 Mitgliedern stärken wir in Brandenburg seit 26 Jahren auf allen politischen Ebenen den sozialen Zusammenhalt. Ohne unsere Mitglieder wäre die Erfolgsgeschichte der Brandenburger SPD nicht möglich. Deshalb freue ich mich, dass es auch in diesem Jahr wieder entgegen dem Trend in anderen Parteien gelungen ist, die Mitgliederzahlen konstant über 6.000 zu halten. Aktuell liegen wir bei 6.040 SPD-Mitgliedern in Brandenburg (Jahresabschluss 2015: 6007).

Auf kommunaler Ebene konnten wir eine Reihe an Wahlkämpfen für uns entscheiden. Wir haben die Bürgermeisterwahlen in Gumtow, Uckerland, Premnitz, Kleinmachnow und Schöneiche bei Berlin gewonnen. Die SPD stellt aktuell 32 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, zwei mehr als im Jahr zuvor. Die Landratswahl in Potsdam-Mittelmark hat Wolfgang Blasig mit über 70 Prozent für die SPD direkt gewonnen. Bei der Landratswahl in Oder-Spree lag unser Kandidat Rolf Lindemann ebenfalls klar vorn. Jedoch fiel das Wahlrecht, wie auch bei der Landratswahl im Havelland, aufgrund zu geringer Wahlbeteiligung an den Kreistag zurück.

Um Brandenburg weiter voran zu bringen, haben wir auf unserem Parteitag im Oktober die Entwicklung eines Stufenmodells beschlossen, das Eltern von Kitagebühren entlasten soll. Ziel ist der stufenweise Einstieg in die Gebührenfreiheit von Kitas. Das wird das größte sozialpolitische Projekt der kommenden Jahre. 2017 wird eine Expertengruppe dafür einen konkreten Vorschlag erarbeiten, mit dem wir zugleich die Qualität der Kitas weiter erhöhen wollen. Dieser Beschluss reiht sich ein in unsere jahrelangen Bemühungen, die Bildungschancen für alle Kinder in Brandenburg stetig zu verbessern. Allein seit 2009 haben wir die finanziellen Mittel für frühkindliche Bildung fast verdreifacht. Wir haben die Gruppengrößen deutlich verkleinert. Wir haben auch die Sprachförderung in unseren Kitas vorangetrieben. Über viele Jahre haben wir die Bildungsqualität immer weiter erhöht. Das setzen wir fort.

Das Jahr 2017 verspricht nicht weniger an Spannung. Im Februar wird aller Voraussicht nach mit Frank-Walter Steinmeier erstmals ein Brandenburger Sozialdemokrat zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Ich bin sicher, dass er das höchste Amt im Staat hervorragend ausfüllen wird. Gerade in Zeiten, in denen die Welt so stark in Unruhe geraten ist, brauchen wir Politiker wie ihn. Frank-Walter Steinmeier ist ein Mann des Ausgleichs.

Neben 33 Bürgermeisterwahlen wählen die Bürgerinnen und Bürger 2017 auch einen neuen Bundestag. In Brandenburg wollen wir dabei so viele Direktwahlkreise gewinnen wie möglich. Die Voraussetzungen dafür sind gut. Wir haben gute Kandidatinnen und Kandidaten nominiert und sind auch inhaltlich auf der Höhe der Zeit. Am 20. Mai stellen wir auf unserer Landesvertreterversammlung in Potsdam die Landesliste zur Bundestagswahl auf. Als Gastrednerin wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig teilnehmen.

Der Brandenburger SPD ist es gelungen, zentrale Forderungen für das künftige SPD-Bundestagswahlprogramm auf Bundesebene zu verankern. So finden sich unsere Forderungen, Familien zu stärken, Alleinerziehende steuerlich zu entlasten, Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern gesetzlich festzulegen und eine armutsfeste Rente sicherzustellen in den Thesenpapieren unserer Bundespartei wieder. Wir kämpfen für einen neuen Solidarpakt. Dazu gehört auch, dass wir Kinder unabhängig vom Familienstand der Eltern noch stärker fördern und das Gesundheitswesen gerechter aufstellen wollen.“