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Simona Koß zur 3. Lesung des Schulgesetzes: AfD-Fraktion zeigt erneut Desinteresse und Inkompetenz

Die Fraktion der AfD hat am Mittwochabend ohne sachliche Gründe eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport verursacht. Auslöser war ihr Antrag auf eine 3. Lesung zum Brandenburgischen Schulgesetz. Dazu erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Simona Koß:„Das Vorgehen der AfD ist sehr befremdlich. Zur Sondersitzung ist der AfD-Abgeordnete, der den Antrag auf 3. Lesung gestellt hatte, selbst nicht erschienen.

Wie allzu häufig präsentierte sich die AfD-Fraktion unvorbereitet und uninformiert, in der Sache wie auch in Verfahrensfragen. Schon zuvor waren ihre Bildungspolitiker durch Desinteresse und Inkompetenz aufgefallen: Weder in den Sitzungen des zuständigen Ausschusses noch in der Anhörung zum Brandenburgischen Schulgesetz äußerten sie sich zum Thema. Mit Spielchen wie am gestrigen Mittwoch wird die Akzeptanz von Politik bei den Brandenburgerinnen und Brandenburger sicherlich nicht gefördert. Die AfD hat einmal mehr die Ergebnisse einer wissenschaftlichen Studie bestätigt, wonach ihre Tätigkeit in den Parlamenten kaum an inhaltlicher Auseinandersetzung ausgerichtet ist, sondern auf Provokation abzielt. In Ausschüssen arbeite die AfD ,eher mäßig bis gar nicht‘ mit, haben die Wissenschaftler festgestellt – dies hat die AfD-Fraktion im Landtag nun erneut unter Beweis gestellt.“

Die Studie des Wissenschaftszentrums Berlin im Internet: https://bibliothek.wzb.eu/pdf/2017/v17-102.pdf